Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

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Ministerin Kristina Köhler Volksabstimmungen auf Bundesebene verhindern

Willi, Wednesday, 02.12.2009, 00:07 (vor 5873 Tagen) @ Nihilator

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31623/1.html

Warum die neue Ministerin Kristina Köhler Volksabstimmungen auf Bundesebene verhindern will
[extern] 80 Prozent der Deutschen sind für Volksabstimmungen auf Bundesebene. Trotzdem gibt es sie bisher nicht. Politiker, die gegen Volksabstimmungen sind, gehen damit nicht häufig hausieren. Wird das Thema im Bundestag behandelt, dann verteidigen es nur relativ wenige Hardliner am Redepult. Dazu gehört auch die neue Familienministerin Kristina Köhler, die am [extern] 21. April 2005 [extern] zu begründen versuchte, warum sie Volksabstimmungen auf Bundesebene verhindern will.


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