Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

Archiv 1 - 20.06.2001 - 20.05.2006

67114 Postings in 8047 Threads

[Homepage] - [Archiv 1] - [Archiv 2] - [Forum]

Koalitionsvertrag und Gleichstellung

Leser345, Tuesday, 15.11.2005, 13:53 (vor 7326 Tagen)

Hier eine Zusammenstellung aus dem Koalitionsvertrag,
die Gleichstellung von Männern und Frauen betreffend.
(Wen's denn interessiert...)
Den Vertrag im Original gibt's bei www.zdf.de, das
ein wenig suchen.
Die Ziffern in Klammern geben die jeweilige Zeilen-
Nummer im Original an, zur besseren Orientierung.

Bildung: (1687)

Weiterhin werden wir das Bewusstsein von Mädchen und jungen Frauen
für das breite Berufswahlspektrum insbesondere in den technischen
Berufen. [Von Jungen keine Rede...]

Bildung: (1811)

Die Vereinbarkeit von Familie und einer Karriere in Forschung und
Lehre muss verbessert werden. Es bleibt ein zentrales Anliegen
dieser Bundesregierung, Frauen in Lehre und Forschung bessere
Karrierechancen zu eröffnen.

Familienfreundliche Gesellschaft: (4653)

Gleichstellungspolitik muss sich an den Erwartungen und
Lebensentwürfen von Männern und Frauen in allen Lebensbereichen
orientieren. Frauen sind heute beruflich so gut qualifiziert wie
nie zuvor. Deshalb setzen wir uns für einen besseren,
benachteiligungsfreien Zugang zu Existenz sichernder Erwerbsarbeit
und zu Aufstiegsmöglichkeiten für Frauen ein. Kinder dürfen nicht
länger ein Hindernis für Beruf und Karriere sein. Wir wollen, dass
Männer und Frauen gleichermassen Familien- und Erwerbsarbeit
wahrnehmen können.

Elterngeld: (4915)

Die zwölf Monate des Bezugszeitraums können zwischen den Eltern
aufgeteilt werden. Zwei Monate bleiben dem Vater, zwei Monate der
Mutter reserviert.

Gleichstellungs- und Frauenpolitik: (4986)

Wir wollen die Gender-Kompetenz stärken und werden zur wirksamen
Umsetzung von $ 2 GGO sicherstellen, dass dafür notwendige und
angemessene Instrumente zur Verfügung stehen, wie zum Beispiel
das GenderKompetenzZentrum.

Wir werden einmal in jeder Legislaturperiode einen "Bericht zur
Gleichstellung von Frauen und Männern vorlegen und in einer
nachfolgenden Regierungserklärung Fortschritte aufzeigen, die
verbliebenen Defizite offen legen und die sich daraus ergebenden
Konsequenzen darlegen. Dieser Bericht ersetzt auch alle durch das
BMFSFJ bislang abzugebenden Detailberichte der Bundesregierung zu
den Themen der Frauen- und Gleichstellungspolitik.

Gleiche Chancen am Arbeitsmarkt
Wir wollen, dass Männer und Frauen gleichermassen einer sozial
abgesicherten und Existenz sichernden Erwerbsarbeit nachgehen
können. Die Frauenerwerbsquote soll entsprechend den europäischen
Vorgaben auf über 60 Prozent gesteigert werden. Wir werden das
Ziel weiter verfolgen, das Prinzip "gleicher Lohn für gleiche und
gleichwertige Arbeit" entsprechend einer europäischen Verpflichtung
zu verwirklichen. Frauen sind heute so gut qualifiziert wie nie
zuvor. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass sie die gleichen
Karrierechancen und den gleichberechtigten Zugang zu
Führungspositionen in der Wirtschaft, in der Wissenschaft und in der
Forschung erhalten. Auf der Basis der in dieser Legislaturperiode
zu erstellenden zweiten Bilanz werden wir deshalb über dann
möglicherweise notwendige, verbindliche Instrumente
befinden. Die unterdurchschnittliche Rate von selbständigen
Frauen wollen wir auf den europäischen Durchschnitt anheben.

Die Koalitionspartner sind sich einig, dass die Rahmenbedingungen
für Auszubildende, Studierende, Berufseinsteiger und junge
Menschen in Weiterbildung mit Kindern verbessert werden müssen.
Neben der finanziellen Unterstützung müssen zum Beispiel die
studienrechtlichen Vorschriften gemeinsam mit den Ländern auf
die Vereinbarkeit von Studium und Familiengründung überprüft
und gegebenenfalls angepasst werden.

Die Koalitionspartner sind sich einig, dass die Auswirkungen der
"Hartz-Gesetze" speziell auf die Situation von Frauen zu prüfen und
gegebenenfalls nachzubessern sind. Bei der Ausgestaltung des SGB II
ist der Grundsatz der Geschlechtergerechtigkeit zu beachten.
Die einzelnen Förderinstrumente müssen Frauen, vor allem auch
Langzeitarbeitslose und Nichtleistungsempfänger, mindestens
entsprechend ihrem Anteil an der Arbeitslosigkeit zugute kommen
und darüber hinaus auch ihren spezifischen Bedürfnissen entsprechen.

Für Nichtleistungsempfänger und Nichtleistungsempfängerinnen in
Bedarfsgemeinschaften wollen wir den Krankenversicherungs-
und Pflegeversicherungsschutz gewährleisten.

Alle Arbeitsmarkt - und Arbeitslosendaten sind geschlechtsspezifisch zu
erstellen, damit die jeweils geschlechterbezogenen Auswirkungen
festgestellt und ausgewertet werden können.

Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen: (5039)

Die Strafvorschriften gegen die sexuelle Ausbeutung von
Menschenhandelsopfern, namentlich durch so genannte Freier, sind auf
ihre Wirksamkeit zu überprüfen und gegebenenfalls zu novellieren.
Neben den gesetzlichen Regelungen sind zeitnah weitere Massnahmen
gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution zu ergreifen.

Das Prostitutionsgesetz wird anhand der Begleitforschung überprüft
und gegebenenfalls novelliert.

Wir werden den Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
fortschreiben. Das Gewaltschutzgesetz wird evaluiert und
gegebenenfalls novelliert.

Rechtliche Absicherung der anonymen Geburt (5052)

Die Erfahrungen mit der Anonymen Geburt sollen ausgewertet und -
soweit notwendig - gesetzliche Regelungen geschaffen werden.

Spätabtreibungen (5057)
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber im Jahr 1992 in
seinem Urteil bezüglich der Gesetze zum Schwangerschaftsabbruch
eine Beobachtungs - und eventuelle Nachbesserungspflicht auferlegt.
Wir werden dieser Verpflichtung auch in der 16. Legislaturperiode
nachkommen und wollen prüfen, ob und gegebenenfalls wie die
Situation bei Spätabtreibungen verbessert werden kann.

Jugend: (5119)

Wir werden uns mit verschiedenen Massnahmen, zum Beispiel dem
Girls' Day und der Verbesserung der Berufsberatung, dafür
einsetzen, dass das Berufswahlspektrum von Mädchen und Jungen
erweitert wird, und ein besonderes Augenmerk auf die Überwindung
von Geschlechterstereotypen gelegt wird.

Gleichstellung von Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund (5831)

Beim Integrationsprozess von Frauen ausländischer Herkunft stehen
ihre gleichberechtigte Teilhabe am politischen, wirtschaftlichen
und kulturellen Leben sowie die Vermittlung der deutschen Sprache
für den Einstieg in Bildung und Beruf im Vordergrund. Die
begonnenen Massnahmen zur Integration ausländischer Frauen
sollen weiter verstärkt und ihre gesellschaftliche und berufliche
Integration vorangebracht werden. Die Gleichberechtigung
von Frauen und Männern wird als wichtiger thematischer
Schwerpunkt in die Massnahmen zum interreligiösen Dialog
aufgenommen.

Zwangsverheiratungen können nicht geduldet werden. Wir wollen
Zwangsverheiratungen verhindern und prüfen zu diesem Zweck alle
geeigneten Instrumente. Wichtig sind Aufklärungen über Rechte
und Pflichten sowie die Stärkung des Selbstbewusstseins und der
selbst bestimmten Lebensführung von Mädchen und Jungen .
Zur Prävention und Bekämpfung von Zwangsverheiratungen sollen
die Rechtstellung der Betroffenen verbessert, Betreuungs -, Beratungs -
und spezifische Hilfsangebote sowie Präventionsmassnahmen ausgebaut
werden. Zwangsverheiratungen werden als Straftatbestand in das
Strafgesetzbuch aufgenommen.

Stalking: (5875)
Beharrliche Nachstellungen, die einschneidend das Leben des
Opfers beeinträchtigen ("Stalking"), spielen eine immer grössere
Rolle und werden deshalb in einem eigenen Straftatbestand unter
Strafe gestellt.

Zwangsprostitution: (5883)
Ebenso werden wir die Opfer von Zwangsprostitution mit den
Möglichkeiten des Strafrechts noch besser schützen und die
Strafbarkeit der Freier von Zwangsprostituierten regeln.

Sexualstrafrecht: (5890)
Aufgrund zahlreicher Gesetzesänderungen in letzter Zeit erweist
sich das Sexualstrafrecht zunehmend als unübersichtlich und
nicht immer praktikabel. Wir streben daher eine grundlegende
Reform des Sexualstrafrechts an, mit der Wertungswidersprüche
und terminologische Unklarheiten beseitigt werden.

(6022)
Die EU-Gleichbehandlungsrichtlinien werden in deutsches Recht
umgesetzt.

Wir wollen die Situation von Familien mit Kindern weiter verbessern.
Deshalb wird das Unterhaltsrecht reformiert. Kinder sollen beim
Unterhalt an erster Stelle stehen. Die Eigenverantwortung nach der
Ehe soll gestärkt werden. Eine Harmonisierung der steuer- und
sozialrechtlichen Bestimmungen wird angestrebt.

(6033) Die Koalitionspartner sind sich einig, dass das Verfahren
zur Feststellung der Vaterschaft unter Ausgleich aller beteiligten
Interessen vereinfacht und unabhängig von einem Anfechtungsverfahren
geregelt werden soll.

(6500)
Die Bundesregierung bekennt sich zur Allgemeinen Wehrpflicht. Diese
Dienstpflicht ist nach wie vor die beste Wehrform.
Eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer und Frauen wird
abgelehnt.

Quelle irgendwo hier

Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung

ChrisTine, Tuesday, 15.11.2005, 14:40 (vor 7326 Tagen) @ Leser345

Als Antwort auf: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von Leser345 am 15. November 2005 11:53:

.

Hier der direkte Link zum PDF-Download

Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung

Lucius I. Brutus, Tuesday, 15.11.2005, 15:23 (vor 7326 Tagen) @ ChrisTine

Als Antwort auf: Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von ChrisTine am 15. November 2005 12:40:23:

Danke.

Das alte Spiel hat folgendes ergeben:
28 Treffer Frauen
8 Treffer Männer: davon 7 in beidgeschlechtlichem Zusammenhang "Frauen und Männer" und EIN Treffer mit Männeren allein:

" ... aus jugendpolitischer Sicht ist der Zivildienst nicht zuletzt wegen der Vermittlung von Schlüsselqualifikationen als wichtiges Lernfeld für die
jungen Männer unbedingt erhaltenswert."

Beruhigend aber dennoch mit Vorsicht zu genißen: Kein Wort von Gendiagnostik!

Dennoch, wie erwartet "Bla Bla Bla", nur das Team wurde einbißchen umgestellt.

Lucius.

Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung

Wodan, Wednesday, 16.11.2005, 11:55 (vor 7325 Tagen) @ Lucius I. Brutus

Als Antwort auf: Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von Lucius I. Brutus am 15. November 2005 13:23:

EIN Treffer mit Männeren allein:

" ... aus jugendpolitischer Sicht ist der Zivildienst nicht zuletzt wegen der Vermittlung von Schlüsselqualifikationen als wichtiges Lernfeld für die
jungen Männer unbedingt erhaltenswert."

Interessant. Warum nur brauchen junge Frauen keine Vermittlung solcher Schlüsselqualifikationen?

Fragt
Wodan

Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung

Lucius I. Brutus, Wednesday, 16.11.2005, 13:27 (vor 7325 Tagen) @ Wodan

Als Antwort auf: Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von Wodan am 16. November 2005 09:55:

Interessant. Warum nur brauchen junge Frauen keine Vermittlung solcher Schlüsselqualifikationen?
Fragt
Wodan

Hallo! Wegen der IGLU-Studie, nö! Da schneiden die Mädchen bei der Ausbildung besser ab, deshalb müssen die Jungs beim Zivildient oder bei der Bundeswehr nachsitzen. Nicht!

So einfach ist das. Es wundert mich, daß das nicht gerafft hast ;)

Gruß
Lucius

Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung

Odin, Thursday, 17.11.2005, 16:47 (vor 7324 Tagen) @ Lucius I. Brutus

Als Antwort auf: Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von Lucius I. Brutus am 15. November 2005 13:23:

Beruhigend aber dennoch mit Vorsicht zu genißen: Kein Wort von Gendiagnostik!

"Erfreulich ist auch, dass die Koalition die Persönlichkeitsrechte von Menschen, die sich einer genetischen Diagnostik unterziehen, durch die Einführung ’besonderer Schutzstandards’ zu stärken beabsichtigt (Gendiagnostikgesetz). Das lässt hoffen, dass die Regierung einer drohenden Diskriminierung durch Arbeitgeber und Versicherer frühzeitig Einhalt gebieten wird. Dass jedoch zugleich ’die Qualität der genetischen Diagnostik’ beschworen wird, dürfte der heute gängigen Selektion durch pränatale Diagnostik im Mutterleib zusätzlichen Aufwind verleihen. Denn während heute bereits zahlreiche genetische Abweichungen diagnostiziert werden können, gibt es so gut wie keine Therapien."

Bericht

Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung

MrGee, Tuesday, 15.11.2005, 14:48 (vor 7326 Tagen) @ Leser345

Als Antwort auf: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von Leser345 am 15. November 2005 11:53:

< Die Frauenerwerbsquote soll entsprechend den europäischen
Vorgaben auf über 60 Prozent gesteigert werden.>

Hä?! Bin ich jetzt blöd?
Also rein von der Logik her sollten 50% genug sein...

Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung

noname, Tuesday, 15.11.2005, 18:12 (vor 7326 Tagen) @ MrGee

Als Antwort auf: Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von MrGee am 15. November 2005 12:48:

< Die Frauenerwerbsquote soll entsprechend den europäischen
Vorgaben auf über 60 Prozent gesteigert werden.>
Hä?! Bin ich jetzt blöd?
Also rein von der Logik her sollten 50% genug sein...

nein, es soll heissen, dass 60% der Frauen erwerbstätig sein sollen. ... Hoffentlich ... meinen die das so *g* :-) Sonst müßte man ja auf den Gedanken kommen, sie würden eine eine Erwerbsquote von 40% bei Männern anstreben.

mfg
noname

Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung

Nikos, Tuesday, 15.11.2005, 17:33 (vor 7326 Tagen) @ Leser345

Als Antwort auf: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von Leser345 am 15. November 2005 11:53:

Ein Glück, daß ich da raus bin!

Nennt mich Ratte, aber das Schiff kippt...

Nikos
*dankbar*

Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung

expatriate, Wednesday, 16.11.2005, 10:12 (vor 7325 Tagen) @ Nikos

Als Antwort auf: Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von Nikos am 15. November 2005 15:33:

Ein Glück, daß ich da raus bin!

kann ich auch unterschreiben.
(Dienstsiegel)
Plonk!

Re: Koalitionsvertrag und Gleichstellung

Christian, Tuesday, 15.11.2005, 23:55 (vor 7326 Tagen) @ Leser345

Als Antwort auf: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von Leser345 am 15. November 2005 11:53:

Koalitionsvertrag hier im Link als PDF-Datei Downloaden

http://www.cdu.de

Ein Schmierentheater...

Magnus, Wednesday, 16.11.2005, 16:42 (vor 7325 Tagen) @ Leser345

Als Antwort auf: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von Leser345 am 15. November 2005 11:53:

So viel Müll auf einem Haufen habe ich bis jetzt selten gesehen. Dass Merkel sich das blöde Kanzleramt soviel kosten läßt - nicht nur in diesen, sondern auch anderen Belangen - ist m.M.n. eklatanter Wählerbetrug.

Aber was solls. Die BRD und somit auch die Parteien und die derzeitige Regierung besitzen juristisch gesehen derzeit sowieso keine Legitimation, was auf eklatante juristische und andere Fehler bei der "Wiedervereinigung" zurückzuführen ist.

Magnus

Re: Ein Schmierentheater...

Andreas, Wednesday, 16.11.2005, 22:13 (vor 7325 Tagen) @ Magnus

Als Antwort auf: Ein Schmierentheater... von Magnus am 16. November 2005 14:42:15:

Aber was solls. Die BRD und somit auch die Parteien und die derzeitige Regierung besitzen juristisch gesehen derzeit sowieso keine Legitimation, was auf eklatante juristische und andere Fehler bei der "Wiedervereinigung" zurückzuführen ist.
Magnus

Das Problem liegt nicht bei der Wiedervereinigung. Soweit ich informiert bin, war schon die Auflösung des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation nicht rechtmäßig. Hmmm....da fällt mir ja ein, daß damit die Stelle des Deutschen Kaisers noch vakant ist. Vielleicht kann ich das übernehmen... ;-)

Gruß
Andreas

Re: Ein Schmierentheater...

Expatriate, Thursday, 17.11.2005, 11:42 (vor 7324 Tagen) @ Andreas

Als Antwort auf: Re: Ein Schmierentheater... von Andreas am 16. November 2005 20:13:26:

Hmmm....da fällt mir ja ein, daß damit die Stelle des Deutschen Kaisers noch vakant ist.

Seit wann das denn? Der Kaiser ist ja wohl immer noch der Franz.
Schaun mer mal!

Cheers!

Wer hat die Deppen bloß gewählt? oT

gibsmir, Thursday, 17.11.2005, 19:20 (vor 7324 Tagen) @ Leser345

Als Antwort auf: Koalitionsvertrag und Gleichstellung von Leser345 am 15. November 2005 11:53:

...

Ich nicht! Gottseidank. oT

Wodan, Thursday, 17.11.2005, 21:47 (vor 7324 Tagen) @ gibsmir

Als Antwort auf: Wer hat die Deppen bloß gewählt? oT von gibsmir am 17. November 2005 17:20:

...

powered by my little forum