Plebiszit und Verfassungsgericht

Gastschreiber, Tuesday, 18.01.2005, 18:44 (vor 7687 Tagen)

Statt endlose Debatten auf Kosten der Bürger zu führen, sollte man
die sog. Legislative nur noch als gesetzentwerfende nicht
aber gesetzgebende Gewalt zulassen. am Ende wird ja sowieso
jedes Gesetz, das in mühsamer Diskussion im Bundestag verabschiedet
wird, vom Bundesverfassungsgericht überprüft.

Wenn ein Volk weiß, was es will, warum sollte es nicht wenigstens
über die Gesetze, die ihm auferlegt werden sollen, abstimmen dürfen?

Ein Volk könnte sich im Zeitalter der elektronischen Datenverarbeitung
ohne weiteres selbstverwalten, wobei dann eine politische Richtung
weniger Bedeutung hätte als Entscheidungen, die sich auf die
wirklichen Probleme der Menschen beziehen.