SPD offenbar für Wehrpflicht ohne Pflicht

Andreas, Friday, 03.12.2004, 20:23 (vor 7734 Tagen)

Köln (AFP) - SPD-Chef Franz Müntefering will den innerparteilichen Konflikt über die Abschaffung der Wehrpflicht entschärfen und weit vor dem nächsten SPD-Parteitag im Herbst 2005 zu einer einvernehmlichen Lösung kommen. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Berufung auf führende SPD-Partei- und Fraktionskreise. Der Kompromiss soll darauf hinauslaufen, die Wehrpflicht formell zu erhalten, sie aber mit Elementen der Freiwilligkeit so zu verändern, dass sie de facto abgeschafft würde.

Derzeit sind Befürworter und Gegener der Wehrpflicht in der SPD in etwa gleich stark. Auf dem Parteitag 2005 soll abgestimmt werden.

Der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Bartels, sagte: "Wir werden weit vor dem Parteitag zu einer gemeinsamen Position kommen." Die Wehrpflicht bleibe, bekomme aber "Elemente der Freiwilligkeit". "Alle sind dafür, dass die Freiwilligenkultur gestärkt wird".

Bartels zufolge hatte der Parteivorstand nach der jüngsten Parteikonferenz Mitte November die Initiative ergriffen. SPD-Fraktionsvize Michael Müller bestätigte der Zeitung die Bemühungen der SPD-Spitze.

http://de.news.yahoo.com/041203/286/4bn1u.html