Samstag, 3. Januar 2004
Taktik vor der Wahl im Mai

Schröder will eine Frau

Seit Johannes Rau auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident verzichtet hat, blühen die Spekulationen über seine Nachfolge. Viele Namen wurden bereits gehandelt, einige wieder verworfen. Dabei wird auch heftig die Frage diskutiert, ob die Zeit reif ist für eine Frau an der Spitze unseres Landes. Auch die SPD mit Bundeskanzler Gerhard Schröder an der Spitze wirbt nun für eine Frau.

Schröder hält sogar den Verzicht seiner Partei auf die Nominierung eines eigenen Kandidaten für das Bundespräsidenten-Amt für denkbar, wenn die Union mit einer Frau antritt. Er habe häufig gesagt, er fände es "an der Zeit, dass eine Frau Präsidentin würde", sagte Schröder in einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel ". Schröder denkt dabei an CDU-Chefin Angela Merkel. Die populäre Oppositionsführerin wäre dann im Kampf um die Kanzlerschaft 2006 aus dem Rennen. Merkel selbst hat aus diesem Grunde in der Vergangenheit eine Kandidatur für die Rau-Nachfolge stets ausgeschlossen.

Schröder will Namen hören

Da die Union in der Bundesversammlung die stärkste Fraktion stelle, müsse sie "irgendwann konkret werden", sagte Schröder weiter. Er wolle nicht ausschließen, dass die SPD eine von Union und FDP vorgeschlagene Bewerberin unterstützen werde. Wenn man darauf hinweise, dass der Kandidat von der potenziellen Mehrheit benannt werden müsse, müsse man "zugleich auch die innere Freiheit haben zu sagen: Die Kandidatin, sofern sie integrationsfähig ist, schauen wir uns vorurteilsfrei an."

Auch den Worten von SPD-Generalsekretär Olaf Scholz zufolge ist seine Partei daran interessiert, dass es quer durch alle Parteien in der Bundesversammlung eine Mehrheit für eine Frau gibt. "Wir wissen, wie die Mehrheiten in der Bundesversammlung sind. Aber wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass eine Lösung für unser Land gefunden wird. Es ist richtig, dass eine Frau die nächste Präsidentin werden sollte", sagte Scholz der "Leipziger Volkszeitung". Es gebe in allen Parteien sehr qualifizierte Frauen für diese Aufgabe.

Auch die FDP will beim Machtpoker aber mitspielen. FDP-Vize Walter Döring verwies erneut auf die Schlüsselrolle der Liberalen in der Bundesversammlung. Er favorisiere einen eigenen liberalen Kandidaten, sagte Döring.

Schäuble ist der Favorit

Die Bundesversammlung, in der CDU/CSU und FDP die Mehrheit stellen, wird am 23. Mai 2004 einen Nachfolger für Johannes Rau wählen. Führende Unions-Politiker, darunter auch der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber, haben sich für den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Schäuble (CDU), ausgesprochen, sich aber offiziell noch nicht auf einen Kandidaten festgelegt. Doch intern hat sich die CSU laut "Spiegel" bereits auf Schäuble geeinigt. Führende CSU-Politiker wollten den früheren CDU-Vorsitzenden kommende Woche bei der traditionellen Klausur der CSU-Landesgruppe ihre Unterstützung signalisieren. So machte sich auch CSU-Landesgruppenchef Michael Glos für Schäuble stark. Er seine seine "persönliche Präferenz", sagte Glos der "Bild am Sonntag".

Dagegen sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Landesgruppe, Peter Ramsauer, die Einladung an Schäuble stehe nicht im Zusammenhang mit der Präsidentenwahl. "Dass der Kollege Schäuble kommt, ist kein Wink mit dem Zaunpfahl für seine Nominierung", sagte Ramsauer der "Welt am Sonntag". Die CSU werde in der Kandidatenfrage nicht vor der Hamburg-Wahl am 29. Februar entscheiden. Eine Kandidatur Stoibers schloss er aus. Stoiber selbst sagte, er stehe "definitiv" nicht zur Verfügung.

Der "Bild"-Zeitung zufolge wird es in der Parteispitze der CDU allerdings für möglich gehalten, dass Merkel am 12. Januar den ehemaligen Bundesumweltminister und jetzigen UN-Umweltbeauftragter Klaus Töpfer als gemeinsamen Unions-Kandidaten vorstellen.

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Somit wird klar, wohin die Reise gehen soll unter rot/grün.
Vergesst Schröder und Co.

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