Als Antwort auf: Pro-Wehrpflicht von der SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Heß von pit b. am 06. September 2003 18:04:41:

"Die klassische Bedrohungssituation des Kalten Krieges gibt es nicht mehr. Demkes Argument: Ginge es heute um die Einführung der Wehrpflicht, wäre ein so tiefer Einschnitt wie ein Pflichtdienst in das Leben junger Menschen kaum denkbar."

Interessant ist auch, daß hier von "jugen Menschen" statt von "jungen Männern" die Rede ist. Selbst hier traut man sich offensichlih nicht, die Betroffenen wirklich zu nennen und damit den männerdiskriminierenden Tatbestand deutlich zu unterstreichen!

Gruß

Dieter

Als Antwort auf: Pro-Wehrpflicht von der SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Heß von pit b. am 06. September 2003 18:04:41:

Sehr geehrte Frau Heß,

die diskriminierenden Zwangsdienste (Wehrpflicht/ Zivildienst) sind nicht mehr zeitgemäss und ein so tiefer Eingriff in die individuelle Freiheit des jungen Mannes!
Meiner Meinung nach stellen diese Zwangsdienste auch eine Menschenrechtsverletzung und Menschenverachtung dar, weil nur Männer aufgrund ihres Geschlechts zu diesen Zwangsdiensten gezwungen werden und Frauen bis heute noch keinen Zwangsdienst in Deutschland ausüben müssen, wären nämlich die Frauen die Zwangsdienstleistenden, dann wären diese als Menschenrechtsverletzung und Menschenverachtung verurteilt und schon lange abgeschafft worden. Ich wähle grundsätzlich keine männerfeindliche, männerdiskriminierende Politker und Parteien mehr!

Mfg
**********************************************************************

Aus http://www.wehrpflicht-abschaffen.de und hier werben auch SPD Abgeordnete um die Abschaffung der Zwangsdienste!

Es gibt gute Gründe die Wehrpflicht abzuschaffen…

Wehrgerechtigkeit?

Ein wesentliches Argument gegen die Wehrpflicht ist die Tatsache, dass es immer weniger Wehgerechtigkeit gibt. Am Ende eines Jahrgangs werden weniger als 25 % der Wehrpflichtigen tatsächlich zum Wehrdienst einberufen! Dazu im Gegensatz müssen Kriegsdienstverweigerer den Zivildienst fast immer ableisten - und der dauert zudem noch einen Monat länger! Hier gibt es also eine nicht nachvollziehbare Ungleichbehandlung zwischen Kriegsdienstverweigerern und Nicht-Verweigerern. Die Kriegsdienstverweigerer bzw. die Zivildienstleistenden werden dabei ganz klar benachteiligt.

Eigene Freiheit – eigenes Leben.

Auf welcher Grundlage eigentlich werden durch die Wehrpflicht die Freiheitsrechte junger Männer eingeschränkt? Wieso muss deren Ausbildung und Lebensplanung hinter dem Dienst an der Waffe zurücktreten? In unserer Verfassung, dem Grundgesetz sind jedem Menschen sehr weitgehende Freiheitsrechte garantiert. Diese dürfen nur aus ganz schwerwiegenden Gründen eingeschränkt werden. In Zeiten des Kalten Krieges war dies die Landesverteidigung und der Bedrohung durch den Ost-block und Warschauer-Pakt. Mehr als 10 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und einige Jahre nach der Ost-Erweiterung der NATO ist Deutschland aber ausschließlich von Freunden umgeben. Das klassische Bedrohungszenario des Kalten Krieges ist entfallen. Wehrpflichtige spielen heute für die wesentlichen Aufgaben der Bundeswehr, gerade bei weltweiten Einsätzen, praktisch keine Rolle. Wie lässt sich also ein solch schwerer Eingriff in die Lebensplanung junger Menschen noch rechtfertigen? Richtig - gar nicht!

Es geht auch anders !

Der Blick nach Europa zeigt, dass es auch ohne Wehrpflicht geht - in fast allen EU-Ländern hat sie ausgedient. Frankreich und andere europäische Länder haben sich bewusst von der allgemeinen Wehrpflicht getrennt. Die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik wird ohne die allgemeine Dienstpflicht entstehen.

Zivildienst?

Es kann nicht sein, dass das einzige Argument, die Wehrpflicht beizubehalten die Notwendigkeit des Zivildienstes im Sozialwesen ist. Die Wehrpflicht ist verfassungsrechtlich legitimiert, wenn Deutschland, oder ein Bündnispartner einer militärischen Bedrohung gegenüberstehen, nicht weil der Zivildienst beibehalten werden muss! Im sozialen, insbesondere im Pflegbereich gilt es, nicht weiter Zivis als billige Arbeitskräfte zu missbrauchen. Die meisten Zivildienststellen lassen sich durch ordentliche Arbeitsplätze ersetzen. Pflegekräfte, die durch den Wegfall des Zivildienstes entfallen, könnten durch die Haushaltseinsparungen, die mit diesem Wegfall einhergehen, durch öffentlich geförderte Arbeitsplätze ersetzt werden. Der Vorteil: Es entstünde nicht nur mehr Beschäftigung, sondern der Pflegebereich, der bisher von ungelernten Zivis abgedeckt wurde, würde nun hauptsächlich von Fachleuten wahrgenommen. Dies würde insofern auch zu einer Qualitätsverbesserung des Pflegebereichs beitragen. Darüber hinaus lässt sich diese Qualitätsverbesserung durch einen neuen freiwilligen sozialen oder ökologischen Dienst für junge Männer und Frauen flankieren. Schon heute ist die Nachfrage hinsichtlich bereits bestehender freiwilliger Dienste höher als das Angebot. Ein solch freiwilliger Dienst müsste mit positiven Anreizen in Hinblick auf Studium und Ausbildung für junge Menschen versehen werden. Freiwilliges Engagement junger Menschen könnte gesellschaftlich durch finanzielle Attraktivität, durch Anrechnung auf Studienzeiten und Annerkennung als Praktika aufgewertet werden. Eine freie Gesellschaft sollte freiwilliges Engagement unterstützen.

Wehrpflicht - (noch) verfassungs-, aber nicht mehr zeitgemäß.

In seiner jüngsten Entscheidung zur Wehrpflicht hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die Wehrpflicht derzeit noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das war aber kein Wertungsurteil des Gerichtes für die Wehrpflicht. Vielmehr wurde deutlich gemacht, dass die Politik hier selbst zu einer Entscheidung kommen muss. Damit ist die Debatte nicht beendet ist, sondern für die Politik neu eröffnet. Nach strategischen, d.h. sicherheitspolitischen und insofern politischen Gesichtspunkten hat die Wehrpflicht aber ausgedient. Sie ist daher nicht mehr zeitgemäß.

Wehrpflicht? Können wir uns nicht leisten!

Die Wehrpflichtigen-Armee kostet Jahr für Jahr riesige Summen Geld. Inzwischen leugnen nicht einmal weite Kreise der Bundeswehrführung, dass die Beibehaltung der Wehrpflicht und die Wahrnehmung der neuen Aufgaben der Bundeswehr auf Dauer nicht gleichzeitig zu finanzieren sein werden. Die Umstrukturierung der Bundeswehr und der Aufbau einer europäischen Verteidigungspolitik bieten weitreichen-de Einsparmöglichkeiten, die es auch mit der Abschaffung der Wehrpflicht zu nutzen gilt.

Statt Wehrpflicht eine Freiwilligenarmee

Wir wollen eine Freiwilligenarmee. Das ist mehr als nur eine Berufsarmee. Alle, die weiterhin zur Bundeswehr gehen und ihren Dienst an der Waffe ableisten wollen, sollen auch weiterhin die Chance dazu bekommen. Schon jetzt können Frauen freiwillig zur Bundeswehr gehen. Es muss die Möglichkeit geschaffen werden, dass Männer und Frauen freiwillig für kurze Dienstzeiten in der Bundeswehr dienen können. Was für heute schon für Frauen gilt muss auch für Männer gelten: Freiwilligkeit. Ein solch freiwilliger Wehrdienst würde genauso wie die derzeitige Wehrpflicht der oft artikulierten Gefahr vorbeugen, dass die Streitkräfte dann mehr und mehr ein gesellschaftliches Eigenleben führen würden, da er weiterhin sicher stellt, dass zwischen den Streitkräften und deren zivilem Umfeld ein ständiger Personalaustausch stattfindet und allen Frauen und Männern, unabhängig von Herkunft, Beruf und Bildung den Zugang zur Bundeswehr ermöglicht. Von einem befürchteten „Staat im Staate“ kann schon allein aus diesem Grund bei einer Freiwilligenarmee nicht die Rede sein. Darüber hinaus ist die bundesrepublikanische Demokratie so gefestigt, dass eine solche Situation, wie sie in der Weimarer Republik bei der Wehrmacht entstand, heute undenkbar ist.
Eine Freiwilligenarmee ist aber auch deshalb notwendig, weil sich die Anforderungen an die Bundeswehr geändert haben. Die Bundswehr wird angesichts der bestehenden politischen Verhältnisse in Zukunft vermutlich immer öfter von der Poltik vor die Aufgabe gestellt werden, im Rahmen der UNO oder der OSCE und im Rahmen anderer Bündnisse an friedenssichernden Auslandseinsätzen teilzunehmen. Klar ist: Wir sind gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, weil die Bundeswehr lediglich für die Landesverteidigung legitimiert ist und bleiben soll. Dennoch vermuten wir eben aufgrund der derzeitigen deutschen Aussenpolitik, die erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass deutsche Soldaten z.B. unter UN-Mandat im Ausland zum Einsatz kommen werden. Wir wollen aber, dass kein Wehrpflichtiger jemals in die Verlegenheit kommt an solchen Einsätzen teilnehmen zu müssen, auch wenn das zur Zeit ohnehin nur eingeschränkt möglich ist. Deshalb fordern wir die Freiwilligenarmee. Ungeachtet dessen und der politischen Bewertung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr erscheinen die verkürzten Ausbildungszeiten der Wehrpflichtigen ohnehin nicht geeignet, um auf derartige Einsätze hinreichen vorzubereiten, was Wehrpflicht und Auslandseinsätze zusätzlich fragwürdig erscheinen lässt.

Als Antwort auf: Pro-Wehrpflicht von der SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Heß von pit b. am 06. September 2003 18:04:41:

solche Aktion mit Ergänzungen nach diesem Schema könnte man auch machen, was den Vaterschaftstest anbelangt und Justizministerin Zypris ins Gewissen reden!

http://www.wehrpflicht-abschaffen.de/index.php?seite=maildempeter

Als Antwort auf: Pro-Wehrpflicht von der SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Heß von pit b. am 06. September 2003 18:04:41:

Sehr geehrte Frau Hess,

mit Empoerung habe ich gelesen, dass Sie den maennerdiskriminierenden
Zwangsdienst Wehrpflicht - auch Blutsteuer genannt - befuerworten.
Damit reihen Sie sich ein in eine Frauenriege wie die furchtbare
Juristin Jutta Limbach und die englischen Suffragetten Emmeline und
Christabel Pankhurst.

Die Feministin Frau Limbach hat mit ihren unsaeglichen sexistischen Urteilen
zur Blutsteuer bewiesen, dass der Gleichheitsgrundsatz beliebig manipuliert
werden darf, solange Frauen nur gleicher sind.

Junge Maenner unter 25 sind fast doppelt so haeufig von Arbeitslosigkeit
betroffen wie Frauen. Das passt ja zum grausigen Slogan der beiden Pankhursts:
"For women must work and men must fight". Ihre eifrige Propaganda fuer die
Einfuehrung der Wehrpflicht (in England) hat mit dazu beigetragen, dass
hunderttausende junger Maenner per staatlichen Zwang in die Hoelle von Flandern
verfrachtet und dort in einer Weise vergast, zerfetzt und gemetzelt wurden,
wie es kein Tierschutzgesetz je zulassen wuerde.
Der unermuedliche Kampf der beiden Pankhursts fuer den Grossen Krieg unter
mutigem Einsatz des Lebens (der Maenner) wurde uebrigens vom Staat mit der
Gewaehrung des Frauenwahlrechts belohnt. Maenner wurden damals also in zweifacher
Weise missbraucht: als Kanonenfutter und als Blutopfer an den Staat, den man
fuer Frauenrechte geneigt machen wollte. Ist das heute anders?

Eine solch maennerfeindliche Strategie kann ich auf keinen Fall unterstuetzen;
eine solche SPD kann ich nicht waehlen.

MfG

Als Antwort auf: Pro-Wehrpflicht von der SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Heß von pit b. am 06. September 2003 18:04:41:

Hallo pit

"Denn, so argumentierte die Bundestagsabgeordnete, sei der Dienst egal ob bei der Bundeswehr, Zivildienst im sozialen Bereich oder Ersatzdienst im Katastrophenschutz die Gelegenheit, etwas zurückzugeben."
- Aha! Es ist also eine "Gelegenheit" und kein Zwang!?
Na dann können wir ja froh sein dass uns der Staat diese "Gelegenheit" bietet.
Apropos, was sollten wir noch gleich zurückgeben?

Naja, es ist halt der uebliche Schmus, der uns praesentiert wird...

"Neben ihren militärischen Aufgaben habe die Bundeswehr ihre Bedeutung mit Einsätzen wie bei der letztjährigen Hochwasserkatastrophe bewiesen."
- Hoppla! Dafür sind die Wehrpflichtigen also gut.
Wir erinnern uns:
"Der engagierte Einsatz von Wehrpflichtigen, die während der Flutkatastrophe im letzten Sommer "in einer Bullenhitze, 12 bis 14 Stunden täglich und von Mücken umschwirrt" Sandsäcke geschleppt hätten, sei "ein Hinweis darauf, wie wichtig es ist, dass es die Wehrpflicht gibt".

Aus Gruenden der Imagepflege fuer die Armee werden immer wieder Truppenteile zu nichtmilitaerischen Einsaetzen (z.B. Katastrophen) abkommandiert. Dafuer wurden die Soldaten aber schlichtweg nicht ausgebildet. Die Aufgabe der Armee ist die militaerische Landesverteidigung - und sonst nichts. Ob eine militaerische Bedrohungslage besteht, wie gross und welcher Art sie allenfalls ist, das ist eine militaerpolitische Frage. Wenn tatsaechlich ein Beduerfnis nach einer Katastropheneinsatztruppe besteht, dann sollte diese aus zivilen Kraeften rekrutiert und auch genau im Hinblick auf Katastrophen ausgebildet werden.

Die Aufrechterhaltung einer (indirekten) Wehrpflicht saehe ich in der Praxis hoechstens noch als Allgemeine Dienstpflicht (fuer wirklich alle: Mann, Frau, Einheimischer, Auslaender). Die Dienstpflichtigen haetten dann allenfalls die Moeglichkeit zwischen Zivil- und Wehrdienst zu waehlen, wobei die Armee natuerlich nur die wehrdiensttauglichen Freiwilligen akzeptieren muesste. Aus Zivildienstkraeften koennten dann auch die Katastropheneinsatztruppen gebildet werden.

Ob solche Zwangsdienste (gewissermassen als fronarbeitliche Ergaenzung zur rein pekuniaeren Steuerpflicht) sinnvoll und angemessen sind, ist dann aber wiederum eine politische Frage, die natuerlich in der Gesellschaft diskutiert werden muesste. Wenn nicht, dann muss halt eine Berufsarmee eingerichtet werden, sofern eine Armee ueberhaupt noch als notwendig erachtet wird.

Es ist immer gut wenn man jemanden hat, der für fast null die Drecksarbeit macht bzw. machen muss!"

Eben

"Die klassische Bedrohungssituation des Kalten Krieges gibt es nicht mehr. Demkes Argument: Ginge es heute um die Einführung der Wehrpflicht, wäre ein so tiefer Einschnitt wie ein Pflichtdienst in das Leben junger Menschen kaum denkbar."
- Meine Meinung!

Wenn es die klassische Bedrohungssituation des Kalten Krieges nicht mehr gibt, heisst das natuerlich noch lange nicht, dass es ueberhaupt keine militaerische Bedrohung mehr gibt. In der menschlichen Kulturgeschichte nimmt die Zeit des sogenannten Kalten Krieges nur einen sehr kleinen Zeitraum ein, militaerische Bedrohungen gab es aber zu allen Zeiten. Waehrend frueher die Verteidigung aufgrund der gesellschaftlich unterschiedlichen Aufgabenzuweisungen an Maenner und Frauen den Maennern zugeschoben wurde, werden heutzutage im Rahmen der Gleichberechtigung diese unterschiedlichen Rollen nicht mehr akzeptiert. Konsequenterweise muss man dann natuerlich auch die sexistische Maennerwehrpflicht abschaffen oder halt auf beide Geschlechter ausdehnen.

"Trotzdem wolle er die Wehrpflichtigen nicht missen, konterte Haupt als Kommandeur der Gothaer Friedensteinkaserne. Die internationalen Aufgaben der Bundeswehr sind weitgehender. Haupt sprach von einer Gegenwart mit vielfältigen Bindungen der Bundesrepublik, in deren Armee die Wehrpflichtigen wesentlich zur Leistungsfähigkeit beitragen."
- Genau die Bindungen für die Budesrepublik und die Arbeit für die Unfreiwilligen!

Trotzdem wuerde ich dieses Argument nicht voellig diskussionslos abtun. Eine Allgemeine Dienstpflicht koennte, neben den primaer zu erledigenden Aufgaben, sekundaer durchaus eine Klammer bilden, die in einer immer heterogeneren und individualistischeren Welt die Gesellschaft zusammenhaelt. Im gemeinsamen Arbeitsalltag kaemen sich Menschen naeher; nur gemeinsam waeren sie erfolgreich. Sowas schweisst staerker zusammen, als Dutzende von Begegnungstagen und staatlich initiierten Verstaendigungskampagnen zwischen alt und jung, Inlaendern und Auslaendern, Christen, Moslems, Juden und Atheisten, arm und reich, Mann und Frau usw. Es waere allerdings fatal, wenn das letztendlich die einzige Klammer waere, die die Gesellschaft noch zusammenhielte...

"Unterdessen stellte sich in der Diskussion mit dem Publikum, darunter viele Schüler des Arnoldigymnasium, mehr als nur die Frage nach der Wehrpflicht. Warum nicht das Geld in Bildung und Kultur investieren, fragte eine Schülerin. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen hinterfragten die Jugendlichen kritisch."

Weshalb das Geld in Bildung und Kultur investieren, wenn man doch den Menschen in der Dritten Welt davon Nahrungsmittel und Medikamente kaufen koennte? Es gibt wohl immer jemanden, der noch dringender auf das Geld angewiesen ist...

Fragen ueber Sinn und Unsinn von militaerischen Einsaetzen sind nicht nur legitim sondern auch notwendig. So gesehen, ist es positiv, wenn Jugendliche das kritisch hinterfragen; leider gibt es auch viele, die voellig unkritisch (also ohne naehere Kenntnis der Materie) hinterfragen und bloss die gerade gaengigen Phrasen nachplappern.

Gruss

Maesi