Wie ich den Nachrichten entnehmen konnte, plant die Bundesregierung auf Initiative der Grünen, die Wehrpflicht abzuschaffen. Es soll im Herbst beschlossen werden. Eine Übergangsregelung soll gefunden werden, die es den militärischen und sozialen Stationen in Deutschland ermöglicht, sich langsam darauf einzustellen. Ich glaube, von einer Übergangszeit von zwei Jahren war die Rede.

Als Antwort auf: Ende der Wehrpflicht von Odin am 02. Juni 2003 09:19:46:

Kein Irrtum? Hab davon heute den ganzen Tag nichts mitbekommen.

Gruß
Manfred

Als Antwort auf: Re: Ende der Wehrpflicht-kein Irrtum? von Manfred am 02. Juni 2003 20:21:09:

Kein Irrtum? Hab davon heute den ganzen Tag nichts mitbekommen.
Gruß

Ich hab davon auch nix gehört. Kann ich mir nur sehr schlecht vorstellen...die Grünen sind doch sonst nicht so mutig.

Als Antwort auf: Re: Ende der Wehrpflicht-kein Irrtum? von Andreas am 02. Juni 2003 20:42:01:

die Grünen sind doch sonst nicht so mutig.

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Subject: Beschluss des Parteirates von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wehrpflicht
Date: Tue, 03 Jun 2003 11:17:09 +0200
PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN Bundesvorstand
Sigrid Wolff, Pressesprecherin
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: mailto:presse@gruene.de
Tel: 030 - 28442 134 * Fax: 030 - 28442 234
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Beschluss des Parteirates von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wehrpflicht
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

hiermit möchte ich Ihnen den gestrigen Beschluss des Parteirates zur
Wehrpflicht zur Kenntnis geben.

Mit freundlichen Grüßen,
Sigrid Wolff
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Beschluss des Parteirates

02. Juni 2003, Berlin

Keine Redogmatisierung der Wehrpflicht!

In den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) vom
Bundesminister der Verteidigung heißt es: Die Wehrpflicht bleibt in
angepasster Form für die Einsatzbereitschaft, Leistungsfähigkeit und
Wirtschaftlichkeit der Bundeswehr unabdingbar“.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen das Festhalten an der Wehrpflicht ab. Der
mit ihr verbundene Grundrechteeingriff ist nicht mehr legitimierbar. Wir
fordern die Abschaffung der Wehrpflicht auf dem Weg zu einer
verkleinerten, modernisierten Bundeswehr aus Freiwilligen- und
BerufssoldatInnen. Alle Versuche, die Wehrpflicht neu zu begründen, sind
nicht überzeugend. Insbesondere erteilen wir jenen Überlegungen eine
Absage, die Wehrpflichtige zur Terrorabwehr und zum Schutz der inneren
Sicherheit heranziehen möchten. Darüber hinaus verhindert ein Festhalten
an der Wehrpflicht eine Bundeswehrreform aus einem Guss.
Mit Festlegung der Koalitionsvereinbarung, noch vor Ende der
Legislaturperiode die Wehrform zu überprüfen, ist es uns gelungen, das
Wehrpflichtdogma zu durchbrechen. Wir wollen diesen Weg konsequent
weitergehen.
Die Koalitionsfraktionen haben vereinbart, dass noch in diesem Jahr eine
seriöse Überprüfung der Wehrform eingeleitet wird. Richtschnur ist dabei
die Empfehlung der von Weizsäcker-Kommission, einschließlich des
Minderheitenvotums für eine Freiwilligenarmee.
Die Entscheidung über die Bundeswehr der Zukunft im geeinten Europa ist
nicht nur eine politische sondern auch eine gesellschaftliche Aufgabe.
Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, werden diese Diskussion, die jüngst auch
Bundespräsident Rau eingefordert hat, weiter intensiv führen. Die
Wehrpflicht ist längst ein Auslaufmodell. Nicht ob, sondern wie der
Ausstieg aus der Wehrpflicht hin zu einer Freiwilligenarmee
verantwortlich gestaltet werden kann – darum sollte es in der
gesellschaftspolitischen Debatte gehen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden
diese Debatte offensiv vorantreiben.

Begründung:
Versuche, die Wehrpflicht über Terrorabwehr und Restitutionsbedarf
(langfristige Wiederherstellung der Fähigkeit zur Landesverteidigung)
neu zu begründen, sind nicht überzeugend, sind widersprüchlich und
laufen auf eine Verewigung der Wehrpflicht hinaus.

Die Festlegung der Koalitionsvereinbarung, noch vor Ende der
Legislaturperiode die Wehrform zu überprüfen, gilt unverändert weiter.
Die deutsche und europäische Sicherheitspolitik, die Bundeswehr und ihre
Angehörigen, aber auch die Träger des Zivildienstes brauchen statt
fortgesetzter Halbherzigkeiten endlich die Verlässlichkeit einer
konsequenten Bundeswehrreform.

Seit Jahren berichten die Jugendoffiziere, dass die Wehrpflicht der
jungen Generation immer weniger plausibel gemacht werden könne. Die
jüngste Shell-Jugendstudie beobachtet bei jungen Männern eine gewachsene
Ablehnung der Wehrpflicht nach Ableisten des Wehrdienstes. In der Tat:
Wo der „große Verteidigungsfall“ mittelfristig auszuschließen ist, wo
die Hauptaufgabe der Bundeswehr multilaterale Kriseneinsätze auf der
Grundlage von Grundgesetz, VN-Charta und Völkerrecht als Teil
umfassender und vorbeugender Sicherheitspolitik sind, ist die
Wehrpflicht sicherheitspolitisch nicht mehr unverzichtbar. Der mit ihr
verbundene Grundrechts-eingriff ist nicht mehr legitimierbar.

Eine konsequent auf die neuen Aufgaben ausgerichtete Bundeswehr braucht
nicht große Aufwuchsstärken, sondern vor allem Professionalität, moderne
Ausstattung und schnelle Einsatzbereitschaft. Um längerfristig bei
grundlegend verschlechterter Sicherheitslage die Fähigkeit zur „großen
Landesverteidigung“ wieder aufbauen zu können (Restitution), muss heute
keineswegs die Wehrpflicht gehalten werden, die ein enormes
Reservistenpotenzial „auf Halde“ produziert. Der Restitutionsbedarf
lässt sich – das zeigen viele andere Staaten mit Freiwilligenarmeen –
über andere organisatorische Vorkehrungen gewährleisten.

Der Einsatz von Wehrpflichtigen zur Terrorabwehr ist äußerst fragwürdig.
In dem Bereich, wo Bundeswehr wegen fehlender Fähigkeiten der Kräfte der
Inneren Sicherheit zum Einsatz kommen könnte (Luft, See, ABC), sind kurz
ausgebildete Wehrpflichtige nicht einsetzbar. Sie sind faktisch nur
einsetzbar als – minder qualifizierte – Personalreserve für Polizei und
BGS beim Objekt- und Raumschutz. Damit aber würde Bundeswehrkompetenz im
Innern massiv ausgeweitet und die verfassungsrechtliche Gewaltenteilung
zwischen den Kräften der inneren und äußeren Sicherheit aufgeweicht.
Hinzu kommt, dass Wehrpflichtige den Rest an Dienstmotivation verlieren,
wenn sie die zunehmend im Wach- und Sicherungsdienst eingesetzt würden.
Immer deutlicher wird der „Begleitschaden“ der Wehrpflicht: Sie bindet
in erheblichem Umfang Personal (mehr als ein Drittel der Soldaten, beim
Heer sogar ca. 80.000 von 200.000) und Ressourcen, die nicht für
Auslandseinsätze zur Verfügung stehen. Die Militärausgaben sind durch
die allgemeine Haushaltslage und die gewachsenen Konsolidierungszwänge
begrenzt. Mit einer kleineren, aber moderneren Freiwilligenarmee können
die vorhandenen Mittel besser genutzt werden. Für die beschleunigte
Integration europäischer Streitkräfte ist die Wehrpflicht eher
hinderlich. Zweifellos erleichtert die Wehrpflicht die
Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr und trägt zur Integration der
Streitkräfte in die Gesellschaft bei. Allerdings wird die Bedeutung der
Wehrpflicht für diese zentralen Ziele oft überschätzt, zumal nur noch
eine – nicht einmal repräsentative - Minderheit eines Jahrganges über
den Wehrdienst mit der Armee in Berührung kommt. Ein Großteil der
Gesellschaft hat schon heute keinen Kontakt mehr mit der Bundeswehr.

Um eine quantitativ und qualitativ ausreichende Nachwuchsgewinnung und
eine Einbindung in die Gesellschaft zu gewährleisten, kommt es immer
mehr auf anderes an: Die Attraktivität des Ausbildungs- und
Arbeitsplatzes Bundeswehr, die auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig sein
muss; die Praxis der Inneren Führung, wo Soldatinnen und Soldaten trotz
ihrer spezifischen Aufgaben und Auslandseinsätze Teil der demokratischen
Gesellschaft bleiben; die politisch und rechtlich überzeugende
Begründung von Auslandseinsätzen und eine Einsatzrealität, die mit
Familie und sozialen Bindungen vereinbar sein muss.

Sinnvoll wäre ein attraktiver und flexibler Einstiegsdienst von kürzerer
Dauer, vergleichbar dem der jetzigen Freiwillig Länger
Wehrdienstleistenden (FWDL).

Nicht die Wehrpflichtigen sind Garanten der Integration der Streitkräfte
in die Gesellschaft und eine militärische Zurückhaltung. In
Verantwortung für diese Errungenschaft der deutschen Demokratie stehen
als erstes die Politiker und ein Offiziers- und Unteroffizierskorps aus
Staatsbürgern in Uniform. In Verantwortung stehen alle Spektren unserer
Gesellschaft, vermehrt auch das von Rot-Grün. Wer nicht will, dass sich
die Streitkräfte von der Gesellschaft entfernen, darf ihnen gegenüber
nicht die „kalte Schulter“ praktizieren, sondern muss sich mit ihnen
auseinandersetzen, muss sich um sie „kümmern“. Es geht um Integration
der Streitkräfte in die Gesellschaft, ohne dabei einer Militarisierung
von Gesellschaft Vorschub zu leisten.

Wo weniger als ein Drittel eines männlichen Jahrgangs Wehrdienst
leistet, bröckelt eine Wehrpflicht, die laut Bundesverfassungsgericht
eine „gleich belastende Pflicht“ sein soll.

Reduzierungen der Wehrdienstdauer und Veränderungen der
Einberufungskriterien brachten den Wehrpflichtigen Erleichterungen.
Zugleich sind dies alles Schritte weg von der Allgemeinen Wehrpflicht.
Mit einer weiteren Kürzung des Wehrdienstes auf sechs oder gar vier
Monate würde für alle Beteiligten die Last größer als der Nutzen: für
die Bundeswehr selbst; für die Wehrdienstleistenden, die längere
Zeitlücken zu jährlichen Ausbildungsterminen überbrücken müssten; für
Träger des Zivildienstes und Hilfsbedürftige, wo Kurzzeit-ZDL’er nur
noch eine Belastung wären. Nicht Verkürzung sondern Abschaffung der
Wehrpflicht ist die Alternative.

Statt die Wehrpflicht weiter künstlich am Leben zu halten und gar für
Wehrpflichtige neue Aufgaben in einer „Heimatverteidigung“ oder bei
Auslandseinsätzen zu suchen, ist eine offene Debatte überfällig, wie der
Ausstieg aus der Wehrpflicht hin zu einer Freiwilligenarmee
verantwortlich gestaltet werden kann. Die Aussetzung der Wehrpflicht
könnte mit einer einfachen Gesetzesänderung geschehen. Dabei gilt es,
von den Erfahrungen anderer Militärreformen zu lernen - im Negativen und
Positiven. Die Bundeswehrreform braucht Konsequenz statt Halbherzigkeit!

Als Antwort auf: dazu folgende PM von HemmaNedDo am 03. Juni 2003 11:54:52:

Nutzt alles nix, wenn die Gruenen nicht den Mumm haben, das durchzusetzen, was sie hier so schoen in Worte kleiden.

Als Antwort auf: Re: dazu folgende PM von Andreas am 03. Juni 2003 12:04:52:

Nutzt alles nix, wenn die Gruenen nicht den Mumm haben, das durchzusetzen, was sie hier so schoen in Worte kleiden.

Die Grünen wollen schon, sie haben nur keine Druckmittel. Denn die Uniformfetischisten um Struck in der SPD biedern sich sofort den Unionsparteien zur Grossen Koalition an.

Gruss,
Ferdi

Als Antwort auf: Re: dazu folgende PM von Andreas am 03. Juni 2003 12:04:52:

Hallo Andres,

das ist doch alles wieder nur typisches Die Grünen-Geschwätz. Damit wollen sie den Männern wahrscheinlich nur Honig ums Maul schmieren, um ihre Männerfeindlichkeit zu vertuschen. Es ist halt doch peinlich, wenn man Gleichberechtigung für Frauen verlangt, und dann vehement Gleichverpflichtung in der Wehrpolitik ablehnt. Womöglich könnte man den Eindruck gewinnen als wollen Frauen nur die Rechte, drücken sich aber vor den Pflichten. Das muss man natürlich anders darstellen. Die Grünen sind ja sooooo männerfreundlich. So wie´s in dem Wahlplakat mit der Frau, die mit den Füßen auf einem liegenden Mann sitzt, ja auch gezeigt wird.

Ich denke, dass die Wehrpflicht den Grünen im Grunde schnurts piepe ist. Betrifft ja nur die Männer. Hauptsache, sie können trotz höherer Arbeitslosenquote der Männer immer mehr Frauenfördermillionen rauspulvern.

Übrigens: Ich hab gerade auf eine Seite der Grünen nachgeschaut. Es ist tatsächlich so, dass die lautstarke Quote der Grünen sich nur auf 50% Frauen bezieht. Nicht auf 50% Männer. Also eindeutig männerfeindlich.

Wenn wir uns bezüglich Abschaffung der Wehrpflicht auf die Grünen verlassen, sind wir verlassen.

Gruß

Bruno

Als Antwort auf: Ende der Wehrpflicht von Odin am 02. Juni 2003 09:19:46:

Zu dem Thema gab es gestern Abend im Report einen Beitrag aus Sicht der Bundeswehrführung.

Leider wurden nur die Ansichten der Obristen und Generäle a.D. dargestellt, weil man den Aktiven seitens des Verteidigungsministeriums einen Maulkorb verpaßt hat. Fachveröffentlichungen, die dort zitiert wurden, sprechen jedoch eine deutliche Sprache, daß die Wehrpflicht auch in der Führungsebene als überholt angesehen wird.

Der Grundtenor der Ruheständler war ebenfalls die Abschaffung der Wehrpflicht, die von einigen sogar alös Kotraproduktiv angesehen wird.

Gruß

terVara

Als Antwort auf: Re: Ende der Wehrpflicht-kein Irrtum? von Manfred am 02. Juni 2003 20:21:09:

Kein Irrtum? Hab davon heute den ganzen Tag nichts mitbekommen.

Kein Irrtum, aber trotzdem komisch.
Auch die erste Nachricht in der Richtung habe ich nachts vor ein paar Wochen am Radio gehört, tagsüber gab es dann plötzlich keine Meldung mehr. Hier dasselbe. Ich schau mal, ob ich was im Internet darüber finde.

Als Antwort auf: dazu folgende PM von HemmaNedDo am 03. Juni 2003 11:54:52:

Hallo,
Danke für die Info.
Das war aber nicht die Meldung, die ich meinte. In der Meldung die ich gehört habe, ging es schon um konkrete Kompromisse gegenüber Hrn. Struck, auch diesem die Abschaffung der Wehrpflicht schmackhaft zu machen. Genauer ging es um eine "Übergangsphase" von ca 2 Jahren, um den Ausstieg zu erleichtern und "damit Hr. Struck sein Gesicht wahren kann" (wörtlich so in den Nachrichten)

Jedenfalls wundert es mich, daß man nicht allerorten davon hört - besonders auch in den entsprechenden Foren. Für mich ist das gleichbedeutend mit der Abschaffung der Kinderarbeit und des Sklavenstandes - und wird vielleicht in 50 Jahren auch so gesehen!

Gratulation jedenfalls an die Grünen. Während eine andere Partei, die ebenfalls scheinbar gegen die Wehrpflicht war, nach etwa 25 Jahren Regierungsverantwortung noch nicht mal ansatzweise was zu Wege gebracht hat, scheint es hier doch schon MEHR als Fortschritte zu geben.

Als Antwort auf: Re: dazu folgende PM von Ferdi am 03. Juni 2003 12:36:23:

Das sehe ich auch so. In Punkto Zwangsdienste, kann man den Grünen keine nennenswerten Vorwürfe machen. Ich glaube mittlerweile auch, daß sie es ernst meinen. Da ich von Moral, Menschenbild, Perspektiven und Realpolitik an sich der Grünen mehr als angewidert bin, ist dies aus meiner Sicht schon ein großes Kompliment an besagte Partei. Aber die Fairness gebietet es mir, auch den Grünen da Lob zu zollen, wo es nunmal angemessen erscheint.
Das tue ich hiermit ausdrücklich.

Gruß
Manfred

Als Antwort auf: Ende der Wehrpflicht von Odin am 02. Juni 2003 09:19:46:

Hallo Odin!

Überraschen tut mich das nicht. Die Anti-Terror-Einsätze seit Herbst 2001 haben die Bundeswehr an die Grenze ihrer Möglichkeiten gebracht. Bei den Patrouilleneinsätzen am Horn von Afrika hat die Bundesmarine anfangs aus Mangel an geeigneten Schiffen sogar Schnellboote eingesetzt, obwohl diese für den Einsatz unter tropischen Bedingungen gar nicht ausgerüstet sind. Sie wurden dann auch bald wieder abgezogen, denn außer Kosten hat ihr Einsatz dort kaum etwas gebracht. Die Fregatten der Bremen-Klasse (Typ 122) sind noch entsprechend der nach dem Zweiten Weltkrieg für deutsche Kriegsschiffe festgelegten Tonnage-Begrenzungen gebaut worden. Deshalb mußte man sie in Leichtbauweise bauen, was angesichts des damals vorgesehenen Einsatzspektrums als ausreichend angesehen wurde. Seit Anfang der 90er Jahre kommen diese Schiffe aber jährlich oft auf höhere Fahrstrecken als ursprünglich geplant, und diese Strecken legen sie auch häufiger bei hohem Wellengang im Atlantik zurück als zur Zeit ihrer Konstruktion vorgesehen. Auch deshalb gab es bald Probleme mit Rissen und Korrosion, und mittlerweile ist absehbar, daß diese 8 Fregatten früher ersetzt werden müssen als bisher erwartet wurde. Auch bei den anderen Teilstreitkräften besteht Modernisierungsbedarf. Obendrein erweisen sich Wehrpflichtige vor allem bei Auslandseinsätzen zunehmend als Klotz am Bein.

Deshalb fordern Militärs schon lange den Übergang zu einer Berufsarmee. Die Kosten für die Wehrpflichtigen stehen eben in keinem vernünftigen Verhältnis zum mageren Nutzen, den sie einbringen.

Angesichts der leeren Kassen können sich nun auch immer mehr Politiker diesen Argumenten nicht mehr verschließen. Die Bundeswehr braucht einfach mehr Geld, und wenn das nicht aus dem Bundeshaushalt kommen kann, dann muß es irgendwo in der Bundeswehr eingespart werden. Da gibt es aber nur noch einen Punkt, an dem noch gespart werden kann, nämlich die Wehrpflicht.

Die Grünen wollen diese Gelegenheit nun offenbar nutzen, um damit wieder einige vergraulte Wähler zurückzugewinnen. Aber die Wehrpflicht wird auf jeden Fall abgeschafft, mit oder ohne die Grünen.

Freundliche Grüße
von Garfield