Re: E-Mail von Beatrix

Arne Hoffmann, Wednesday, 28.05.2003, 18:16 (vor 8288 Tagen) @ Jörg

Als Antwort auf: E-Mail von Beatrix von Jörg am 28. Mai 2003 12:42:00:

Hi,

Beatrix hat mich vor kurzem per E-Mail gebeten ...

Sie kann Mails schreiben, aber nicht posten?

... im Zusammenhang mit sexueller Gewalt in Bosnien auf die folgenden Internetadressen hinzuweisen ...

Ich habe doch die Quellen angeführt, in denen erklärt wird, warum diese Dinge in den letzten Jahren in Zweifel gezogen wurden. Als der Irak Kuwait überfallen hat, gab es Berichte von Amnesty International, die Soldaten hätten Babys aus den Brutkästen gerissen und zu Boden geschleudert. Später hat sich das alles als inszenierte Lüge einer New Yorker Marketingfirma herausgestellt. Als 1999 der Angriff auf Ex-Jugoslawien begründet werden sollte, "wusste" jeder, dass die Serben eine "Aktion Hufeisen" planten, um damit einen Völkermord in die Wege zu leiten. Das stellte sich ebenfalls als Propagandalüge heraus:

--- Zunächst setzte sich die ARD-Sendung "Panorama" am 18. Mai 2000 sehr intensiv mit der Rolle des damaligen "Verteidigungsministers" Rudolf Scharping bei der Propaganda auseinander, die den Angriff auf Jugoslawien überhaupt ermöglichte. Ein ausführliches Protokoll zu dieser Sendung ist im Internet nachzulesen – so auch die Anmoderation der "Panorama"-Redakteurin Patricia Schlesinger: "Dass der Verteidigungsminister bei der Legitimation für den Kosovo-Krieg übertrieben hat, dass moralischer Eifer und erhöhter Legitimationsdruck der rot-grünen Regierung dabei eine Rolle spielten, das haben wir alle gewusst. Aber nun redet erstmals ein General vor der Kamera und spricht von einer größeren Manipulationskampagne. Demnach hat Rudolf Scharping Fakten bewusst falsch wiedergegeben und Drohkulissen entworfen, die nicht der realen Gefahr entsprachen, nur um die mediale Heimatfront ruhigzustellen." In dem folgenden Beitrag kam unter anderem der für die militärische Beratung im Kosovokrieg zuständige Brigadegeneral Heinz Loquai zu Wort. Dieser hatte zuvor schon in seiner Studie "Der Kosovo-Konflikt – Wege in einen vermeidbaren Krieg" dargelegt, auf welche Weise die Chancen auf eine friedliche Lösung verspielt wurden, und dabei ausdrücklich auch Scharping der Unwahrheit bezichtigt, insbesondere was die den Serben unterstellte "Operation Hufeisen" anging. Loquai wurde daraufhin als deutscher Vertreter bei der OSZE entlassen. Von "Panorama" wollte sich der Minister zu den Beschuldigungen nicht vor der Kamera befragen lassen.

Wieder aufgegriffen wurde dieses Thema am 8. Februar 2001 mit der WDR-Dokumentation "Es begann mit einer Lüge" der Autoren Jo Angerer und Matthias Werth. Die beiden Journalisten führten gut belegte Vorwürfe hinsichtlich Desinformation und Propagandalügen ins Felde, die bisher nur von den Mitarbeitern kleiner unabhängiger Zeitschriften (Thomas Deichmann in der "NOVO", Jürgen Elsässer in "konkret") gewagt und von den größeren Medien geflissentlich übergangen wurden. Zu den von Scharping geleisteten Falschaussagen gehörten demnach die Existenz eines serbischen KZ-ähnlichen Lagers, eines Massakers in Rugovo, eine physikalisch unmögliche Zerstörung albanischer Häuser durch Kerzen und Gas und erneut der berüchtigte "Hufeisenplan". Nach der Ausstrahlung des Beitrags legte Werth gar noch einmal nach: "Wir wissen, dass dieses Ding auf der Hardthöhe im Führungsstab geschrieben wurde." Scharping ließ daraufhin durch den Prominenten-Anwalt Matthias Prinz eine Unterlassungsklage gegen den WDR einreichen, um so eine "Wiederholungsgefahr" zu beseitigen. Dies lehnte der Westdeutsche Rundfunk ab und wiederholte die ungeänderte Sendung im Regionalfernsehen. Wie die Zeitschrift "M" der IG-Medien in ihrer Ausgabe vom Juli 2001 darlegte, habe Scharping seine juristische Auseinandersetzung mit dem WDR trotz der Ankündigung weiterer Wiederholungen aufgegeben. Gefragt nach den Gründen lautete die Antwort des Ministeriums lediglich: "Kein Kommentar."

Winfried Nachtweih, der "verteidigungspolitische" Sprecher der Grünen, sieht die Regierung Schröder hier in einer Verweigerungshaltung, was eine umfassende Aufarbeitung des Kosovokrieges anginge, und fordert, eine unabhängige und hochrangige Kommission einzusetzen, um die dubiose Informationspolitik der rot-grünen Bundesregierung zu untersuchen. Auch dass diese Forderung nicht mehr öffentlichen Nachdruck erhält, ist der weitgehenden Tabuisierung dieses Themas in den Medien zu verdanken. Möglicherweise ist es vielen Journalisten allzu heikel und allzu brisant, eine Recherche oder eine Debatte anzustoßen, als deren Ergebnis sich öffentlich herausstellen könnte, dass sich Deutschland zum dritten Mal hintereinander durch Propaganda in einen Angriffskrieg auf Jugoslawien hetzen ließ – und dass deutsche Medienorgane dabei eine wesentliche Rolle spielten.

Jürgen Elsässers Studie "Kriegsverbrechen. Die tödlichen Lügen der Bundesregierung und ihre Opfer im Kosovo-Konflikt" ist im Jahr 2000 im Hamburger Konkret-Verlag erschienen. Thomas Deichmann konfrontiert in seinem von der Edition Tiamat 1999 herausgegebenen Buch "Wie Dr. Joseph Fischer lernte, die Bombe zu lieben. Die SPD, die Grünen, die Nato und der Krieg auf dem Balkan" (mit Klaus Bittermann als Co-Autor) sowie in seinem NOVO-Artikel "Scharping-Lügen haben kurze Beine" die Darstellungen aus Scharpings angeblichem Kriegstagebuch "Wir dürfen nicht wegsehen" mit den gesicherten Erkenntnissen und widerlegt so zahlreiche Greuelbehauptungen, die von den angeblichen ethnischen Säuberungen über die "Leichenberge" bis zu den Massenvergewaltigungen rangieren. Woher genau die Dokumente stammen, auf die sich Scharping bezogen haben will, lässt sich nicht mehr eindeutig nachweisen – fest steht, dass schon einige Zeit zuvor Louise Arbour, die damalige Chefanklägerin des UN-Tribunals, in der Zeitschrift "Spiegel" beklagt hatte, dass die von der Bundesregierung präsentierten Unterlagen über die serbischen Vertreibungspläne keinerlei Beweiskraft, ja, generell "weder Hand noch Fuß" hatten. Deichmann spekuliert, dass sich Scharping etwas naiv am Informationspool der NATO bedient haben könnte, der von US-amerikanischen PR-Firmen und der "International Public Information Group" (IPI) unterstützt werde. Die IPI ist laut "Washington Times" vom 28. Januar 1999 eine von der amerikanischen Regierung eigens eingerichtete Arbeitsgruppe mit dem Auftrag, "Emotionen, Motive, objektives Hinterfragen und letztlich das Verhalten ausländischer Regierungen, Organisationen, Gruppen und Individuen zu beeinflussen".

Hier werden Erinnerungen daran wach, dass es US-amerikanischen Werbefirmen gelungen war, schon den Golfkrieg gegen Saddam Hussein durch die Verbreitung des Märchens zu schüren, irakische Soldaten hätten kuwaitische Babys aus ihren Brutkästen gerissen und zu Boden geschleudert. Auch damals (am 29. Februar 1992) hatte ein internationales Tribunal die US-Regierung und ihre Unterstützer 19 verschiedener Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit einschließlich Verletzungen der Charta der Vereinten Nationen, der Genfer Konventionen und diverser internationaler Verträge für schuldig befunden und insbesondere die propagandistische Unterstützung der Medien beklagt. ---

Beim Irakkrieg dieses Jahres war es nicht anders. Es gibt ganze Bücher und vermutlich zahllose Websites, die schlüssig "beweisen", dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen bis hin zu Langstreckenraketen und einer Atombombe verfügt haben soll. Jetzt, nach dem Krieg und zahllosen Toten, findet man diese Waffen nicht. Die Bereitwilligkeit, mit der Leute Dinge glauben, die als Argumente zu einem Krieg dienen sollen, erschreckt mich ein wenig. Sorry, aber wenn es um das Leben Zehntausender geht vertraue ich keinen Websites, erst recht nicht, wenn ich in den Berichten von Leuten, die vor Ort waren, erfahre, wie solche Meldungen zustandegekommen sind.

Herzlicher Gruß

Arne