Wie kann man am schnellsten eine Klage gegen die BRD beim EuGH einlegen?
Joachim, Friday, 25.10.2002, 16:22 (vor 8450 Tagen)
Suche dafür eine Anleitung! Stimmt es, dass man direkt eine Klage beim EuGH(Europäischer Gerichtshof fur Menschenrechte) gegen die BRD einreichen kann, wenn gewisse Voraussetzungen erfüllt seien und somit die deutsche Justiz umgehen kann?
Re: Wie kann man am schnellsten eine Klage gegen die BRD beim EuGH einlegen?
Harald, Saturday, 26.10.2002, 13:56 (vor 8449 Tagen) @ Joachim
Als Antwort auf: Wie kann man am schnellsten eine Klage gegen die BRD beim EuGH einlegen? von Joachim am 25. Oktober 2002 13:22:51:
Hängt davon ab wogegen du klagen willst. Soweit ich weiß müsstest du
erst als Verlierer durch die deutschen Instanzen gehen bevor eine EuGH
Anrufung möglich ist (soweit ich weiß). Andere Möglichkeit wäre evtl.
eine Beschwerde bei der Europäischen Menschenrechtskommission (EMRK)da
ist laut Art. 34 Individualbeschwerde zulässig. Müsste man sich mal schlau machen.
Harald
Suche dafür eine Anleitung! Stimmt es, dass man direkt eine Klage beim EuGH(Europäischer Gerichtshof fur Menschenrechte) gegen die BRD einreichen kann, wenn gewisse Voraussetzungen erfüllt seien und somit die deutsche Justiz umgehen kann?
Re: Wie kann man am schnellsten eine Klage gegen die BRD beim EuGH einlegen?
Joachim, Monday, 28.10.2002, 04:26 (vor 8447 Tagen) @ Harald
Als Antwort auf: Re: Wie kann man am schnellsten eine Klage gegen die BRD beim EuGH einlegen? von Harald am 26. Oktober 2002 10:56:23:
Im Fall Alexander Dory hat auch nur das Verwaltungsgericht die Klage dem EuGH für Menschenrechte vorgelegt und ging nicht durch alle Instanzen.
Es gäbe da verschiedene Klagen:
1. Ob Personen nach einer Scheidung einen lebenslänglichen Anspruch auf Unterhalt des Unterhaltspflichtigen haben?
Ich meine NEIN, denn dem Unterhaltspflichtigen werden nach einer Scheidung auch keine Leistungen mehr entgegengebracht und ist für mich Sklaverei!
2. Frauen bekommen laut SozialGesetzBuch5 §25 ab 20 Jahre jährlich eine allgemeine kostenlose Krebsvorsorgeuntersuchung, aber Männer erst mit 45
Könnte einer der Gründe sein, warum Männer eine deutlich geringere Lebenserwartung haben. Es existiert nicht mal ein Gesundheitsbericht über Männer in Deutschland, aber für Frauen wurde einer angefertigt, das Leben eines Mannes ist wahrscheinlich nichts wert?
3. Ob Frauen mindestens einen Sozialdienst als Ersatz für Wehrpflicht ausüben müssen
Nur so kann man Gerechtigkeit und Gleichstellung herstellen, aber nicht einseitig einem Geschlecht sämtliche Pflichten auferlegen und das andere Geschlecht sämtliche Rechte in die Tasche steckt und von Pflichten nichts wissen will!