Re: wehrpflicht unrecht

Maesi, Wednesday, 14.08.2002, 23:07 (vor 8520 Tagen) @ felice

Als Antwort auf: Re: wehrpflicht unrecht von felice am 12. August 2002 11:05:23:

Hallo felice

Stimmt. Dies trifft ebenso auf die Schweiz zu und für den Europäischen Gerichtshof auch noch gleich. Ich hab die Verantwortlichen hier in der Schweiz mal danach gefragt und daraufhin lediglich eine sehr schnauzige Antwort erhalten, ich könne ja eine Verfassungsänderung beantragen, das Vorgehen sei mir sicher bekannt. In der Hinsicht scheinen die ziemlich dünnhäutig zu sein.

Die Antwort, die Du erhalten hast, mag tatsaechlich etwas 'schnauzig' sein; sie entspricht nichtsdestotrotz der Wahrheit. Da in der Schweiz die Wehrpflicht in der Verfassung verankert ist, muesste bei einem Parlamentsbeschluss zur Abschaffung der Wehrpflicht ohnehin eine Volksabstimmung anberaumt werden (obligatorisches Referendum bei Verfassungsaenderungen, Annahme der Verfassungsaenderung nur mit der Mehrheit von Volk und Staenden).
Bedenke bitte auch, dass die Moeglichkeit einer Verfassungsinitiative zwar den Schweizern offensteht, den Deutschen (und IMHO auch den anderen Europaeern) hingegen nicht. Wir haben deshalb eindeutig mehr Moeglichkeiten als die Deutschen. Allerdings ist es ein recht grosser Aufwand eine Verfassungsinitiative zu lancieren; ohne ein gutes Initiativkomitee und etliche freiwillige Helfer ist da nichts zu machen.
Ob mittels internationaler Gremien eine Aenderung erzwungen werden koennte (sozusagen ueber den Kopf des Souveraens hinweg), wage ich zu bezweifeln. Auch internationale Gremien wie der Europaeische Gerichtshof sind letzten Endes auf den guten Willen der einzelnen Staaten beim Vollzug von ihren Entscheiden angewiesen; eine internationale Exekutive, die solche Gerichtsentscheide vollziehen koennte, gibt es ja nicht.

Gruss

Maesi