Tag Archiv: Unrechtstaat

Zensurdurchsetzungsgesetz

Dieses Video ist seit heute, dem 30.06.2017, in Deutschland gesperrt. Denn an diesem Tag wurde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Zensurdurchsetzungsgesetz ) genehmigt. 

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Beschreibung des gesperrten Videos auf Youtube:

Heiko, Anetta und ihr Kampf gegen die Meinungsfreiheit!

Das hier, das ist das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Darin stehen ganz unangenehme Sachen, also für die Feinde der Demokratie. Im Artikel 5 steht zum Beispiel folgendes: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Eine Zensur findet nicht statt.

Und dieser Mann hier, das ist unser umstrittener Justizminister Heiko Maas, dem gefällt dieses Grundrecht überhaupt nicht. Ihr fragt Ihr euch, wie ich sowas nur sagen kann?

Also, das ist ganz einfach. Der Heiko, der möchte nämlich ein neues Gesetz beschließen, es heißt Netzwerkdurchsetzungsgesetz und das ist enorm wichtig für ihn und seine Freunde. Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Passt irgendwie nicht oder? Lasst es uns ab jetzt Zensurdurchsetzungsgesetz nennen.

Mit dem Zensurdurchsetzungsgesetz sollen eure Kommentare und Falschnachrichten, sogenannte Fake-News, im Internet zensiert werden. Das Löschen von unbequemen Kommentaren und Nachrichten übernehmen zurzeit ja noch andere für Heiko. So zum Beispiel die Amadeu-Antonio-Stiftung, die wird extra dafür von Heiko bezahlt. Hehe, naja eher von unseren Abgaben. Die Chefin der Stiftung ist die Anetta Kahane, die hat früher bei der Stasi gelernt und ist daher bestens für diese Arbeit geeignet. Sie versteht halt ihr Handwerk.

Ganz schön schlau von dem Heiko, oder? Und wenn das neue Gesetz unterschrieben ist, können der Heiko und seine Ex-Spionin Anetta innerhalb von 24 Stunden ganz legal Meinungen und Informationen von euch im Internet löschen. Da freut sich der Heiko sicher ganz doll, er hat nämlich im Gesetzestext nicht detailliert erklärt, was erlaubte oder verbotene Kommentare und Nachrichten sind. In Wirklichkeit könnte es also darum gehen, eure offene Kritik an ihn und seinen Freunden schnell zu löschen. Wie sagte der Gauck so schön „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“ Das freie Internet ist den Politikern also mindestens genauso ein Dorn im Auge wie früher der Stasi die offene Kritik an der DDR-Diktatur.

So meine Lieben, ab 2018 müssen wir also alle ganz schön aufpassen, was wir im Internet so schreiben. Den Politkern und ihren Medien reicht es nämlich nicht mehr aus, Andersdenkende oder kritisch Informierende Menschen mit den alt bekannten Keulen des Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiamerikanismus, Populismus oder Verschwörungsterrorismus nieder zu knüppeln.

Jetzt regt euch aber bitte nicht so auf, spätestens Ende 2018 habt Ihr das ohnehin wieder vergessen und 2019 haben die Politiker schon wieder ganz tolle neue Ideen für uns. Passt schön auf euch auf und denkt an unser Motto: „Wer in der Schein-Demokratie schläft, wacht in der EU-Diktatur auf.“ In diesem Sinne, Toi Toi Toi!

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Waffengewalt Januar und Dezember 2016

Januar 2016:frauke-petry

Die Lügenpresse ist empört!

Frauke Petry weist auf die rechtliche Möglichkeit hin, illegale Grenzübertritte notfalls mit Waffengewalt zu verhindern.

 

Dezember 2016

Die Lügenpresse beschwichtigt!

Kirchen und Weihnachtsmärkte werden mit Waffengewalt eingezäunt.

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Deutschland 2017: Offene Grenzen, Mauerbau um christliche Enklaven

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Anteil ausländischer Verurteilter 2013

Wenn man die deutsche Kuscheljustiz gegenüber Ausländern beachtet, ergibt sich ein noch dramatischeres Bild.

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Über das Phänomen der sinnlosen Berufe

On the Phenomenon of Bullshit Jobs – (übersetzt von Verano im Forum)

Hatten Sie je das Gefühl, dass Ihr Beruf nur ein Hirngespinst ist? Dass die Welt sich einfach weiter drehen wird, auch wenn Sie nicht mehr das tun, was Sie derzeit in Vollzeit tun?

Der Anthropologe und Erfolgsautor David Graeber hat für unsere aktuelle Sommerausgabe das Phänomen der sinnlosen Berufe untersucht – jeder Angestellte sollte dies gründlich lesen …

Von David Graeber

Im Jahr 1930 sagte John Maynard Kaynes voraus, bis zum Ende des Jahrhunderts werde die Technik so weit fortgeschritten sein, dass es in Ländern wie Großbritannien und den USA die 15-Stunden-Arbeitswoche geben werde. Es besteht Grund zu der Annahme, dass er Recht hatte: In technischer Hinsicht wären wir hierzu durchaus in der Lage, aber es wurde nicht umgesetzt. Stattdessen wurde die Technik, wenn überhaupt, dazu genutzt, uns mehr Arbeit aufzuhalsen. Dazu mussten Berufe geschaffen werden, die praktisch nutzlos sind: Riesige Menschenschwaden, vor allem in Europa und Nordamerika, verbringen ihr ganzes Arbeitsleben mit Aufgaben, von denen sie insgeheim glauben, dass diese eigentlich nicht nötig sind. Aus dieser Situation erwächst ein tiefgründiger geistig-moralischer Flurschaden; eine Narbe auf der Seele unserer Gesellschaft. Und trotzdem spricht kaum jemand darüber.

Warum wurde Keynes‘ versprochene Utopie – die noch in den Sechzigerjahren ungeduldig erwartet wurde – nicht verwirklicht? Die heutzutage übliche Erklärung lautet, er habe das gewaltige Konsumwachstum nicht bedacht: Bei der Wahl zwischen weniger Arbeitsstunden und mehr Spielzeugen und Vergnügungen hätten wir uns für letztere entschieden. Man braucht nur kurz über diese nette moralische Fabel nachzudenken, dann stellt man fest: Das kann so nicht stimmen. Seit den Zwanzigerjahren erleben wir zwar die Entstehung einer schier endlosen Vielzahl neuer Berufe und Geschäftszweige; aber nur wenige davon haben irgendetwas damit zu tun, dass Sushi, iPhones und modische Sportschuhe hergestellt und an den Mann gebracht werden. weiterlesen…»

Kalkutta retten

Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern er wird selbst Kalkutta

Peter Scholl-Latour

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Rechtsbankrott

Zitiat aus: Juristisches Wörterbuch, für Studium und Ausbildung, von Prof. Dr. Gerhard Köbler, das Werk ist Teil der Reihe: Vahlen Studienreihe Jura:

„Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den
Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Rechtseinrichtung
offenbart beispielsweise R., wenn sie Lügner an die Spitze gelangen
lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassieren,
Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser
zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen
Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein
anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen
(z. B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).“

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POLIZEI DORTMUND – Eine Diebesgeschichte in vielen Kapiteln

Dortmund (ots) – Lfd. Nr.: 0195 09.02.2016 – 11:05

Ein diebisches Pärchen hielt in den vergangen zwei Tagen die Polizei auf Trab.

Kapitel I Die Geschichte beginnt am letzten Sonntag (7.2.). Zivile Beamte beobachteten gegen 15.45 Uhr ein einschlägig bekanntes Pärchen auf der Hohen Straße. Sie schauten verdächtig in verschiedene abgestellte Fahrzeuge hinein. Beute war dort wohl nicht zu finden, also ging es in die Beurhausstraße und dort in das Krankenhaus. Sie verschwanden auf einer Station, um kurz darauf mit einer fremden Handtasche wiederzukommen. Im Aufzug griffen die Beamten zu und nahmen die beiden fest. Bei der Durchsuchung kam eine weitere Geldbörse ans Licht, die vermutlich ebenfalls aus einem Diebstahl stammte. Der 34-Jährige (wohnhaft in Gelsenkirchen) und seine 23-jährige Begleiterin (wohnhaft in Unna) haben sich durch zig gleichgelagerte Delikte bei der Polizei einen Namen „erarbeitet“. Die Beamten brachten beide in das Polizeigewahrsam.

Kapitel II Am nächsten Tag (8.2.) musste das Pärchen nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen gegen 10 Uhr wieder entlassen werden. Diesmal ging es jedoch nicht in ein Krankenhaus, sondern in einen Supermarkt. Dort machten sie jedoch die Rechnung ohne den dortigen Detektiv. Der alarmierte gegen 12.30 Uhr die Polizei, nachdem das Duo wiederum ihren Gewohnheiten nachgegangen war. Sie hatten Zigaretten gestohlen.

Kapitel III Der Höhepunkt. Nachdem der Detektiv die Polizei alarmiert hatte, brachte er die beiden zur Sachverhaltsaufnahme in sein Büro. Als hätte man in den letzten Tagen nicht schon genug gestohlen, versuchte die 23-Jährige dort das Handy aus der Jacke einer Angestellten zu entwenden. Unterbunden wurde dies abermals vom aufmerksamen Ladendetektiv.

Kapitel IV Die Beamten brachten die beiden jetzt also wieder in das Polizeigewahrsam. Erneut konnte sich die Polizei mit dem Wunsch der Untersuchungshaft nicht durchsetzen. Auch die Bewährung (beide verbüßen derzeit eine mehrmonatige Haftstrafe auf Bewährung) wurde nicht widerrufen. Beide wurden im Laufe des Tages entlassen.

Das nächste Kapitel folgt!

Rückfragen bitte an:
Polizei Dortmund
Gunnar Wortmann
Telefon: 0231/132-1028
http://www.polizei.nrw.de/dortmund/

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/3246901

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Zerebralphimose

Sensation! Genialer Sozialforscher entdeckt und beschreibt neues Krankheitsbild von höchster Brisanz und Aktualität, nämlich den:

MORBUS ERDINGER!

Nein, es ist keine Biervergiftung, keine Weißbierhyperhydrose und auch keine anderweitige humulus-lupulus -oder sonstwie cannabaceaeassoziierte Entität, vielmehr handelt es sich um:

DIE ZEREBRALPHIMOSE

Die Zerebralphimose ist eine Erkrankung des Gehirns (zerebral), die ihre Bezeichnung von der Vorhautverengung am Penis hat (Phimose). Sie hindert den Patienten daran, seinen Verstand voll auszufahren. Der angeschwollene Verstand drückt dann auf das Gehirn. Denken verursacht erhebliche Schmerzen. Besonders Grüne sind überdurchschnittlich häufig an Zerebralphimose erkrankt. Wenn der Grüne nichts denkt, hat er keine Schmerzen. Dann freut er sich und lacht. weiterlesen…»

ZDF Frontal21 Kuckuckskinder

Aus der Sendung vom 31.3.2015

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Gerechtigkeit und Brüderlichkeit

FRÉDÉRIC BASTIAT (1801-1850)

Nehmen wir jetzt an, dass in diesem Volke die Meinung vorwiegt, dass das Gesetz sich nicht mehr darauf beschränken soll, die Gerechtigkeit durchzusetzen; dass es auch erstreben soll, die Brüderlichkeit durchzusetzen.

Was wird geschehen?

Zunächst wird sich eine entsetzliche Unsicherheit, eine tödliche Unsicherheit über den ganzen Bereich der privaten Aktivität ausbreiten. Denn die Brüderlichkeit kann Milliarden unbekannter Formen annehmen, und folglich Milliarden unvorhergesehene Dekrete hervorbringen. Unzählige Entwürfe werden täglich alle erprobten Beziehungen bedrohen. Im Namen der Brüderlichkeit wird Einer die Gleichheit der Löhne fordern – und schon sind die Arbeiterklassen auf das Niveau der indischen Kasten gedrückt. Weder Geschicklichkeit, noch Mut, noch Beharrlichkeit, noch Intelligenz können sie heben, ein Gesetz aus Blei lastet auf ihnen. Diese Welt wird für sie sein wie Dantes Hölle: Lasciate ogni speranza, voi ch’entrate. Im Namen der Brüderlichkeit wird ein Anderer fordern, dass die Arbeit auf zehn, acht, vier Stunden beschränkt wird, und schon stockt die Produktion. Weil es kein Brot mehr gibt, den Hunger zu stillen, kein Tuch gegen die Kälte, wird ein dritter anregen, das Brot und Tuch durch Zwangspapiergeld zu ersetzen. Kaufen wir nicht die Dinge mit Talern? Taler zu vervielfältigen, wird er sagen, heißt Brot und Tuch vervielfältigen, Papier vervielfältigen heißt Taler vervielfältigen. Na also! Ein Vierter wird fordern, dass man die Konkurrenz, ein Fünfter, dass man den Eigennutz abschaffe. Dieser will, dass der Staat für Arbeit sorgt, Jener für Ausbildung, wieder ein Anderer die Grundrente aller Bürger. Hier ist ein Anderer, der alle Könige von der Erdoberfläche vertreiben und im Namen der Brüderlichkeit den totalen Krieg erklären will. Ich höre auf. Ganz offensichtlich ist auf diesem Wege die Quelle der Utopien unerschöpflich. Sie werden abgelehnt werden, sagt man. Vielleicht. Aber vielleicht auch nicht, und das genügt, Unsicherheit zu erzeugen, die schlimmste Geißel der Beschäftigung.

Unter dieser Herrschaft kann sich kein Kapital bilden. Es wird rar sein, teuer, konzentriert. Das bedeutet, dass die Löhne fallen, dass die Ungleichheit zwischen den Klassen einen immer tieferen Abgrund wachsen lässt. 

http://www.bastiat.de/bastiat/schriften/bruederlichkeit.html

Siehe auch:
WikiMANNia: Frédéric Bastiat

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Der Staat ist der Räuber

Beitrag im Forum von dentix07 zur Steuerhinterziehung von Alice Schwarzer

Es ist grundsätzlich wurscht ob das Eigentum Ergebnis einer Arbeitsleistung ist, solange es nicht unrechtmäßig erworben wurde! (Wobei, ganz am Anfang – und sei es der Urururgroßvater, der den Grundstein legte, gewesen – stand immer eine Arbeitsleistung!)

So sehr mir Alice „EMMA“ Schwarzer stinkt, hier muß ich FemokratieBlog zustimmen!

Bei diesem Thema fällt mir der Film „Die glorreichen Sieben“ bzw. das Original „Die sieben Samurai“ ein.
Kurz: Von Bewohnern eines Bauerndorfes werden sieben Kämpfer angeworben um das Dorf gegen den regelmäßig wiederkehrenden Überfall einer Räuberbande zu verteidigen.

Niemand wird bestreiten, daß die Dörfler alles Recht haben ihr Eigentum gegen die Räuber zu verteidigen!

Doch wie wäre es wenn die „Räuber“ behaupteten sie benötigten die „Beute“ um damit Straßen zu bauen, Krankenhäuser, ein Rechtssystem zu bezahlen, die Landesverteidigung etc. etc.? Dann wären die „Räuber“ plötzlich Robin Hoods, oder?

Nein, es wäre immer noch Raub – solange nicht die Dörfler korrekte Informationen und eine effektive (Mit)Kontrolle über die tatsächliche Verwendung hätten, und Mißbrauch (Verschwendung) bestraft würde!

Und genau das ist in D der Fall! Die Räuber nennen sich heute Finanzamt und behaupten das Geld für Obiges zu benötigen (ein Großteil davon wird sicher auch entsprechend verwendet), aber die echte Information und Kontrolle und – ganz wichtig – die Bestrafung von Mißbrauch des „geraubten“ Eigentums fehlt!

Das heißt wir haben hier eine echte Gerechtigkeitslücke! Auf der einen Seite haben wir die Räuber/den Staat, der sich ermächtigt sieht Eigentum auch gewaltsam wegzunehmen weil er es für das Gemeinwohl benötigt. Auf der anderen Seite fehlt jedoch die Sanktionsmöglichkeit um Verschwendung (in dem Fall ist Verschwendung gleichzeitig Veruntreuung) wirksam zu bekämpfen, bzw. zu bestrafen!

Ich bin nicht katholisch und auch ansonsten kein Papstfreund, aber ich denke Benedikt wußte ganz genau was er sagte als er im Bundestag Augustinus zitierte: „Nimm das Recht weg. Was bleibt dann vom Staat als eine große Räuberbande!“

Und genau die Situation haben wir! Zwar wurde am einen Ende nicht Recht weggenommen, nein, viel schlimmer, es wurde nie geschaffen!

Solange nicht die Rechtslücke am einen Ende geschlossen ist, so lange ist jeder „Steuerhinterzieher“ (Ja, leider auch Alice!) im Grunde in der Rolle der Dörfler, die versuchen ihr Eigentum vor Räubern zu schützen!

Allerdings könnte es sein, daß zumindest Teile des Schwarzerschen Vermögens durchaus nicht rechtmäßig erworben wurden, sondern z.B. durch ungerechtfertigte Subventionen. Ich denka da inbesondere an ihren Kölner Turm! (Und es wäre eine besispiellose Bestätigung von Augustinus, wenn nicht nur Schwarzer (sofern Sie unrechtmäßig handelte) nicht bestraft würde, sondern auch noch die die die Verschwendung zugelassen/gefördert haben nicht bestraft werden könnten!)

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Der Staat als Hetzer

[Zitat von http://mann-pass-auf.de/mpaStaatsfeminismus.php]

Wer verhetzt hier das Volk? Vom Wirken des Staatsfeminismus. 9-2-2014
1. Was mir geschah: Hausdurchsuchung wegen Volksverhetzung durch Frauenhaß.

Am 4. Februar 2014 kamen vier Angestellte von Polizei und der Stadt Bonn in meine Wohnung und nahmen meine zwei Rechner mit. Der Anführer, Kriminal-Oberkommissar Kesseler, vermerkte im Protokoll, welches er mir hinterließ, unter „Ziel der Maßnahme“: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Ich erwähne das, weil der Richter am Amtsgericht, Dr. Kraus, seinen Beschluß durchaus anders begründet hat. Lesen Sie selbst:

Und wörtlich weiter:
Es ist zu vermuten, dass die Durchsuchung zum Auffinden von Beweismitteln und Einziehungsgegenständen, insbesondere des zur Tatbegehung verwendeten Computers und der hierauf gespeicherten verfahrensgegenständlichen Texte, führen wird. weiterlesen…»

Illusionen

Nicht selten pflegten die Menschen zu allen Zeiten Opfer bestimmter Illusionen zu sein. Das ist auch heutzutage nicht anders. Eine der größten Illusionen unseres Zeitalters ist der wohl in den meisten Menschen wirkende Glaube, sie würden so umfassend, vollständig und vor allem auch zutreffend informiert, wie das noch zu keinem Zeitpunkt in der Geschichte der Menschheit der Fall war. Tatsächlich dürfte jedoch eher das Gegenteil richtig sein. Die Fülle der durch die modernen technischen Möglichkeiten der Nachrichtenübermittlung angebotenen Informationen steht im umgekehrten Verhältnis zu ihrem Informationswert, nicht zuletzt aber auch zum Wahrheitsgehalt der einzelnen Informationen. Diese Erfahrung hat wohl schon jeder gemacht, der einmal Meldungen der Massenmedien über ein bestimmtes Ereignis, dem er selbst beiwohnte, oder über eine bestimmte Frage, über die er selbst eigene einschlägige Kenntnisse besitzt, gegenüberstand und dabei feststellen mußte, daß vieles anders — mitunter sogar wesentlich anders — geschildert wurde, als er es selbst wußte.

Es ist hier nicht der Ort, die vielfältigen Ursachen hierfür zu untersuchen oder auch nur anzudeuten. Über eines sollte man sich allerdings ganz klar sein: alle Informationen mit politischem Bezug sind heute zweckgerichtet. Die vielzitierte Unabhängigkeit der Massenmedien ist eine moderne Sage, und von der den Menschen immer wieder suggerierten „Ausgewogenheit“ der Meinungen kann dort am allerwenigsten die Rede sein, auch wenn scheinbar einmal gegensätzliche Meinungen zu Wort kommen. Das Ziel jener Kreise, die kraft ihrer ungeheuren Finanzmacht auch das Nachrichtenwesen weitgehend in der Hand haben, bleibt trotzdem gewahrt. Es besteht — auf eine kurze Formel gebracht — darin, die Menschen und Völker im Sinne ihrer Machtbestrebungen zu manipulieren. Und der Gipfel der propagandistischen Leistung ist — wie Emil Maier-Dorn es so bildhaft ausgedrückt hat — dann erreicht, wenn „die Millionen mit rasendem Eifer an jenen Ketten schmieden, die ihnen selber zugedacht sind“.

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Schweden: Wie Kindertagesstätten eine Nation zerstören können

Ein Erfahrungsbericht von Jan-Olaf Gustafsson aus Schweden über die Auswirkungen von Kindertagesstätten. Er wurde veröffentlicht in der Zeitschrift HLI (Human Life International) Nr. 4/2001 und wurde nachgedruckt in „Der Fels“ 2/2002

Bevor ich meine Erfahrungen mit Kindertagesstätten in Schweden erzähle, möchte ich mich selbst vorstellen: Ich bin schwedischer Bürger, 47 Jahre alt, verheiratet und Vater von zwei Töchtern im Alter von jetzt 20 und 17 Jahren. Meine Frau ist diplomierte Kinderpflegerin für Kindertagesstätten und war bis zur Geburt unseres ersten Kindes in ihrem Beruf tätig.

Als wir unser erstes Kind erwarteten, erklärte mir meine Frau, daß sie unser Baby nicht einer Kindertagesstätte anvertrauen wolle. Dabei ist zu bemerken, daß sie zu dieser Zeit selbst in einer solchen Tagesstätte tätig war. Als ich sie nach dem Grund fragte, antwortete sie mir, daß sie aus ihrer eigenen Erfahrung sagen könne, daß keine fremde Person in der Lage sei, einem Kind die Liebe und Aufmerksamkeit entgegenzubringen, die der liebenden Verbindung zwischen einem Elternteil und dem Kind entspricht. weiterlesen…»