Tag Archiv: Scheindemokratie

Zensurdurchsetzungsgesetz

Dieses Video ist seit heute, dem 30.06.2017, in Deutschland gesperrt. Denn an diesem Tag wurde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Zensurdurchsetzungsgesetz ) genehmigt. 

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Beschreibung des gesperrten Videos auf Youtube:

Heiko, Anetta und ihr Kampf gegen die Meinungsfreiheit!

Das hier, das ist das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Darin stehen ganz unangenehme Sachen, also für die Feinde der Demokratie. Im Artikel 5 steht zum Beispiel folgendes: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Eine Zensur findet nicht statt.

Und dieser Mann hier, das ist unser umstrittener Justizminister Heiko Maas, dem gefällt dieses Grundrecht überhaupt nicht. Ihr fragt Ihr euch, wie ich sowas nur sagen kann?

Also, das ist ganz einfach. Der Heiko, der möchte nämlich ein neues Gesetz beschließen, es heißt Netzwerkdurchsetzungsgesetz und das ist enorm wichtig für ihn und seine Freunde. Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Passt irgendwie nicht oder? Lasst es uns ab jetzt Zensurdurchsetzungsgesetz nennen.

Mit dem Zensurdurchsetzungsgesetz sollen eure Kommentare und Falschnachrichten, sogenannte Fake-News, im Internet zensiert werden. Das Löschen von unbequemen Kommentaren und Nachrichten übernehmen zurzeit ja noch andere für Heiko. So zum Beispiel die Amadeu-Antonio-Stiftung, die wird extra dafür von Heiko bezahlt. Hehe, naja eher von unseren Abgaben. Die Chefin der Stiftung ist die Anetta Kahane, die hat früher bei der Stasi gelernt und ist daher bestens für diese Arbeit geeignet. Sie versteht halt ihr Handwerk.

Ganz schön schlau von dem Heiko, oder? Und wenn das neue Gesetz unterschrieben ist, können der Heiko und seine Ex-Spionin Anetta innerhalb von 24 Stunden ganz legal Meinungen und Informationen von euch im Internet löschen. Da freut sich der Heiko sicher ganz doll, er hat nämlich im Gesetzestext nicht detailliert erklärt, was erlaubte oder verbotene Kommentare und Nachrichten sind. In Wirklichkeit könnte es also darum gehen, eure offene Kritik an ihn und seinen Freunden schnell zu löschen. Wie sagte der Gauck so schön „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“ Das freie Internet ist den Politikern also mindestens genauso ein Dorn im Auge wie früher der Stasi die offene Kritik an der DDR-Diktatur.

So meine Lieben, ab 2018 müssen wir also alle ganz schön aufpassen, was wir im Internet so schreiben. Den Politkern und ihren Medien reicht es nämlich nicht mehr aus, Andersdenkende oder kritisch Informierende Menschen mit den alt bekannten Keulen des Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiamerikanismus, Populismus oder Verschwörungsterrorismus nieder zu knüppeln.

Jetzt regt euch aber bitte nicht so auf, spätestens Ende 2018 habt Ihr das ohnehin wieder vergessen und 2019 haben die Politiker schon wieder ganz tolle neue Ideen für uns. Passt schön auf euch auf und denkt an unser Motto: „Wer in der Schein-Demokratie schläft, wacht in der EU-Diktatur auf.“ In diesem Sinne, Toi Toi Toi!

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Die Verfassung in der Praxis

Lange Zeiten der Ruhe begünstigen gewisse optische Täuschungen. Zu ihnen gehört die Annahme, daß sich die Unverletzbarkeit der Wohnung auf die Verfassung gründe, durch sie gesichert sei. In Wirklichkeit gründet sie sich auf den Familienvater, der, von seinen Söhnen begleitet, mit der Axt in der Tür erscheint.”

Ernst Jünger: Der Waldgang, 1951

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Illusionen

Nicht selten pflegten die Menschen zu allen Zeiten Opfer bestimmter Illusionen zu sein. Das ist auch heutzutage nicht anders. Eine der größten Illusionen unseres Zeitalters ist der wohl in den meisten Menschen wirkende Glaube, sie würden so umfassend, vollständig und vor allem auch zutreffend informiert, wie das noch zu keinem Zeitpunkt in der Geschichte der Menschheit der Fall war. Tatsächlich dürfte jedoch eher das Gegenteil richtig sein. Die Fülle der durch die modernen technischen Möglichkeiten der Nachrichtenübermittlung angebotenen Informationen steht im umgekehrten Verhältnis zu ihrem Informationswert, nicht zuletzt aber auch zum Wahrheitsgehalt der einzelnen Informationen. Diese Erfahrung hat wohl schon jeder gemacht, der einmal Meldungen der Massenmedien über ein bestimmtes Ereignis, dem er selbst beiwohnte, oder über eine bestimmte Frage, über die er selbst eigene einschlägige Kenntnisse besitzt, gegenüberstand und dabei feststellen mußte, daß vieles anders — mitunter sogar wesentlich anders — geschildert wurde, als er es selbst wußte.

Es ist hier nicht der Ort, die vielfältigen Ursachen hierfür zu untersuchen oder auch nur anzudeuten. Über eines sollte man sich allerdings ganz klar sein: alle Informationen mit politischem Bezug sind heute zweckgerichtet. Die vielzitierte Unabhängigkeit der Massenmedien ist eine moderne Sage, und von der den Menschen immer wieder suggerierten „Ausgewogenheit“ der Meinungen kann dort am allerwenigsten die Rede sein, auch wenn scheinbar einmal gegensätzliche Meinungen zu Wort kommen. Das Ziel jener Kreise, die kraft ihrer ungeheuren Finanzmacht auch das Nachrichtenwesen weitgehend in der Hand haben, bleibt trotzdem gewahrt. Es besteht — auf eine kurze Formel gebracht — darin, die Menschen und Völker im Sinne ihrer Machtbestrebungen zu manipulieren. Und der Gipfel der propagandistischen Leistung ist — wie Emil Maier-Dorn es so bildhaft ausgedrückt hat — dann erreicht, wenn „die Millionen mit rasendem Eifer an jenen Ketten schmieden, die ihnen selber zugedacht sind“.

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Größtenteils teure Pseudoakademiker

Der Anteil der Studienfächer bei den sogenannten „Volksvertretern“, die man als Wissenschaft bezeichnen kann, ist erschreckend gering. Laberfächer und Schriftgelehrtenfächer überwiegen bei Weitem. Von 607 Abgeordneten studierten nur 125 ein Fach, das man auch ernsthaft als Wissenschaft bezeichnen kann. Bei einer Akademikerquote von 97% bei den Abgeordneten ist es ein Hohn von einer Volksvertretung zu sprechen, wenn im Volk die Akademikerquote 17% beträgt. weiterlesen…»

Geistige Krüppel

Welcher Diktator würde sein Volk mit solch einer Flut an derart komplizierten Vorschriften (Gesetze und Verordnungen genannt) überziehen. So etwas wäre aus diktatorischer Sicht völlig unsinnig ja kontraproduktiv. Demokratien erzeugen die Unfreiheit gerade weil die Politik eine Scheinlegitimation vorweisen kann. Dabei werden inzwischen Bereiche reglementiert, die noch niemals in der Menschheit derartig detailliert geregelt wurden. Wir sind so unfrei, wie Menschen noch niemals zu vor gewesen sind. Nur hat man uns beigebracht, dass dies zu unserem Besten ist und genau so sein muss.

Diese Indoktrination hat uns zu geistigen Krüppeln werden lassen, die sich permanent ein X für ein U vormachen lassen.

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