Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

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AfD-Fraktion erwirkt Unterlassungserklärung gegen den Spiegel (Lügenpresse)

Christine ⌂ @, Saturday, 03.11.2018, 14:54 (vor 1994 Tagen)

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine Spiegel-Kolumne, in der angebliche Verfehlungen von AfD-Abgeordneten aufgelistet worden waren. Erst im weiteren Verlauf des Textes wurde klargestellt, dass sämtliche Anschuldigungen vom Autor der Kolumne frei erfunden waren.
 
Vor allem in den Sozialen Medien wurden jedoch die erfundenen Anschuldigungen gegen die AfD-Abgeordneten unter Berufung auf den Spiegel als Quelle und ohne den Hinweis darauf, dass es sich dabei um erfundene Anschuldigungen handelt, als angebliche Tatsachen weiterverbreitet.
 
Dazu beigetragen hatte, dass beim Aufrufen des Artikels auf der Netzseite des Spiegels nur der Abschnitt des Textes mit den erfundenen Anschuldigungen frei lesbar war. Die Aufklärung darüber, dass es sich dabei um bewusste Falschmeldungen handelt, war dagegen hinter einer Bezahlschranke verborgen und somit für die meisten Netznutzer nicht sichtbar.[..]
https://www.journalistenwatch.com/2018/11/03/afd-fraktion-unterlassungserklaerung/

Dafür findet man keine adäquaten Worte mehr s_stinkefinger

Ein weiterer interessanter Bericht zum Thema AfD.

Wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?
 
Des Despoten Eigennutz hängt an Sicherheit und Schutz. Darum sind allzeit bereit – die Jungs von der Staatssicherheit. Sie tun dem Despoten nützen, indem sie die „Verfassung“ schützen. Doch sieht man diese Sache nüchtern, nützt solcher Schutz den Arschgesichtern.
 
Es ist ein Skandal in mehrerlei Hinsicht. Die AfD läßt ein parteiinternes Gutachten erstellen zu der Frage, welche Vokabeln künftig besser zu vermeiden seien, um einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Allein das ist schon von einer gewissen Erbärmlichkeit. Redakteure des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks berichten nach Bekanntwerden dieses Gutachtens hämisch, es sei für die AfD nach hinten losgegangen, obwohl die Erkenntnisse aus diesem Gutachten nahelegen, daß der Verfassungsschutz selbst Anlaß zur Besorgnis um die Freiheitlich Demokratische Grundordnung (FDG) geworden ist.[..] https://www.journalistenwatch.com/2018/11/03/wer-verfassung-verfassungsschutz/

Was der Verfassungsschutz unter verfassungsfeindlich versteht, entbehrt jeglicher Grundlage. Das wurde gut bei Jouwatch heraus gearbeitet. In einem gebe ich dem Autor allerdings recht: auch ich finde es erbärmlich, sich über Worte Gedanken zu machen, nur um der Beobachtung zu entgehen. Alleine das Maaßen entlassen wurde und das hatte mit Sicherheit nichts mit Chemnitz zu tun, zeigt, wohin die Reise geht.

Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein

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Unsere Stasi nennt sich Verfassungsschutz!

Rainer ⌂ @, ai spieg nod inglisch, Saturday, 03.11.2018, 16:15 (vor 1994 Tagen) @ Christine

Was der Verfassungsschutz unter verfassungsfeindlich versteht, entbehrt jeglicher Grundlage. Das wurde gut bei Jouwatch heraus gearbeitet.

In der DDR nannte sich der Verfassungsschutz Ministerium für Staatssicherheit (MfS), auch Staatssicherheitsdienst, bekannter unter dem Kurzwort Stasi. Seine Arbeit unterschied sich von unserem "Verfassungsschutz" nur minimal. Wer ein falsche Meinung hatte, verschwand für Jahre hinter Gittern.

Das sind nur Begriffe für die größten Feinde des Volkes. Neben der Regierung wohlgemerkt. Das sollte man sich jeden Tag mehrmals selbst sagen, damit es in Fleisch und Blut übergeht.

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Rainer

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Kazet heißt nach GULAG und Guantánamo jetzt Gaza
Mohammeds Geschichte entschleiert den Islam
Ami go home und nimm Scholz bitte mit!

Heute ist Watschn-Wetter für die Lügenpresse .... noch ein Fall!

Alfonso, Saturday, 03.11.2018, 21:18 (vor 1994 Tagen) @ Christine

++ Rhein-Neckar-Zeitung unterliegt mit ihrer Klage gegen die AfD ++

Es ist eine schallende Ohrfeige für die linke Hofberichterstattung. Die Rhein-Neckar-Zeitung unterliegt mit ihrer Klage gegen die AfD vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe.

Es war im Frühjahr, als AfD Stadtrat Matthias Niebel der Rhein-Neckar-Zeitung den Spiegel vorhielt. Mit ihrer tendenziösen und verharmlosenden Berichterstattung über die Heidelberger „Anti“faschisten unterstütze die Redaktion den Linksextremismus. Gegen diese Feststellung ging das Blatt vor. Das Landgericht Heidelberg wies die Klage ab, daraufhin zog die RNZ vor das OLG Karlsruhe und scheiterte dort ebenfalls.

Die „Antifaschistische Initiative Heidelberg“ ist eine linksextremistische Organisation, die seit vielen Jahren vom Verfassungsschutz observiert und als verfassungsfeindlich eingestuft wird. Wer ihr nach dem Mund schreibt, unterstützt sie und macht sich in gewisser Weise mit ihr gemein. Das hat auch das Oberlandesgericht in Karlsruhe so gesehen und unmissverständlich in seinem Urteil begründet.

Mit diesem Schritt hat das OLG die Meinungsfreiheit umfassend gestärkt und damit verhindert, dass der Linksextremismus noch weiter in die Mitte der Gesellschaft vorrückt. Und nicht zuletzt hat die AfD Heidelberg die Deutungshoheit über „links“ zurückgewonnen: Linker Extremismus ist linker Extremismus. Ihn schönzureden, ist eine Unterstützung des linken Extremismus.

https://afdkompakt.de/2018/11/01/rhein-neckar-zeitung-unterliegt-mit-ihrer-klage-gegen-die-afd/

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