"Berlin untergräbt Meinungsfreiheit“: Human Rights Watch stemmt sich gegen NetzDG (Manipulation)
Das mit Jahresbeginn in Deutschland in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz kann zu ungerechtfertigter Zensur führen, ohne dass dagegen Widerspruch eingelegt werden kann, schreibt die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch auf ihrer deutschsprachigen Internetseite. Das Gesetz stelle einen gefährlichen Präzedenzfall dar.
„Mit dem NetzDG untergräbt Deutschland die Meinungsfreiheit im eigenen Land. Das Gesetz ist auch ein beunruhigendes Vorbild für andere Länder, welche die künstlerische Freiheit, Gesellschaftskritik, politischen Aktivismus oder unabhängigen Journalismus unterdrücken wollen”, so Michalski. „Es ist höchst problematisch, wenn Unternehmen in demokratischen Staaten gezwungen werden, Zensur für die Regierung zu betreiben. Passiert dies in Ländern ohne einen starken Rechtsstaat, dann ist das höchst gefährlich.”
Man kann nur noch hoffen, dass die echten Diktatoren Heiko Maas und die SPD bald weg sind, für viele Menschen sind sie die echten Nazis.
Human Rights Watch = Soros = Drauf geschissen
Die Nichregierungsorganisation „Human Rights Watch“ gibt sich als eiserne Bewegung im Kampf für die Menschenrechte. Global wolle man für die Achtung der Erklärung der Menschenrechte einstehen und sie fördern. Doch mehrere Vorfälle zeigen, wie tendenziös die NGO mittels Verwendung falscher Informationen vorgeht. Nebenbei tritt der US-Amerikanische Milliardär George Soros als Spender auf.
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Die Organisation beschäftigt weltweit rund 400 hauptamtliche Mitarbeiter, außerdem projektweise zusätzliche Experten und Freiwillige. Im Geschäftsjahr 2012 verfügte HRW über ein Budget von 59 Millionen US-Dollar. Human Rights Watch finanziert sich ausschließlich durch Spenden von Privatpersonen und Stiftungen. (Finanzielle) Hilfe von nationalen Regierungen lehnt die Organisation kategorisch ab. Einer davon ist George Soros. Der US-Milliardär, der gerne auch mal Revolutionen, wie im Kosovo oder der Ukraine finanziell unterstützt, gab 2010 bekannt, er werde 100 Millionen US-Dollar an die NGO spenden
http://www.neopresse.com/politik/human-rights-watch-im-dienste-der-us-militaerpolitik/