Das Wort zu Himmelfahrt (Recht)
Holger 
, Tuesday, 07.05.2013, 19:56 (vor 4005 Tagen)
bearbeitet von Holger, Tuesday, 07.05.2013, 20:07
Ihr Lieben!
Um den täglichen Einheitsbrei an Scheußlichkeiten, den das Staatsfeminat so bietet etwas aufzulockern, möchte ich den Blick lenken auf meine absoluten Spitzenfavoriten für den Darwins Award beim großen Schlachtefest in Nürnberg 2.0, die teuüüüütsche Justiz.
Sie hat eine ruhmreiche Tradition, wie wir wissen; schon Goethe wußte in seiner Zeit als Staatsminister, wie zu verfahren ist: zu Weimar wurden am königlichen Gericht die Fälle erst bearbeitet, wenn die Mäuse auf dem Gerichtsdachboden die Aufhängeschnüre der Fallakte durchgenagt hatten und dieselbe polternd zu Boden fiel- erst dann hatte sie die nötige Reife. Ähnlich verfahren heute noch die rotrobigen Braunrüben in Karlsruhe, wenn es um Bürgeranliegen geht- Braunrüben deshalb, weil sie sich sehr lange in den Aftern ihrer politischen Gönner suhlen mußten und die übelriechende Farbe und sogar Denke annehmen mußten, bevor sie von ihren Dominas im Richterwahlausschuß erhört wurden und an die Fleischtöpfe der Staatsmacht durften.
Und daß es keinesfalls um Recht geht, weiß man nicht erst seit Kleists Kohlhaas, sondern auch von denen, die sich die 'Rechtskundler' als Rampensauen gewissermaßen halten.
Schlagt nach bei der 'Fluchbegleiterin' und dem Befehl des Soldatenkönigs Friedrich Wilhelm I. :
“Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.”
Oder in der modernen Variante des Industrietycoons Flick als Befehl an seine Söhne: "Jurist wird man nicht, Juristen hält man sich".
Leider ist dies in der Folgezeit sträflich mißachtet worden- so wäre es der Wahrheitsfindung sehr dienlich, trügen manche unserer 'modernen' Advokaten ein Branding auf der Stirn " Vorsicht! Politisch korrekter Rechtsverdreher. Bei Bedarf zu erschlagen".
Wieso denke ich jetzt da bloß an Mannheim??
Womit wir am Punkte angelangt wären.
In Mannheim hat ein Gericht trotz modernster kriminologischer Verfahren, trotz höchstkarätiger Gutachter, trotz mit Laienverstand erfassbarer Sachlage nur mit einer vernichtenden Urteilsbegründung freigesprochen, weil es selbst ein Freisler nicht anders hätte richten können. Selbst im Plädoyer der Staatsanwaltschaft wurde betrogen und gelogen: ich erinnere an das kleine, verräterische Wörtchen "GENAU" der Opferin, das eigentlich alles erklärte und den Fall zu einem Kinderspiel gemacht hätte, wäre es mit rechten Dingen zugegangen.
Und ich denke an die Leichtigkeit, mit der das Gericht die Anklage der Staatsanwaltschaft übernommen hat und es zum Prozeß kommen ließ trotz fehlender Beweise.
Eine neuerliche Bestätigung solchen Makels findet sich im Falle Mollath, wo nicht nur Aftersuhlen der Staatsadvokaten vorliegt, sondern auch noch das Wälzen in den Riesenkotsümpfen einer Partei.
Ein neuerliches Fanal steht uns jetzt im Falle der NSU bevor: wieder hat ein Gericht die Anklage (sie lautet auf Beihilfe zum Mord) übernommen ohne jeglichen Beweis und wird darauf verurteilen: die Zulassung der Anklage legt eigentlich schon fest, wie das Urteil ausfallen wird.
Nicht, daß es mir um die Tussi arg wäre- aber ihr solltet euch merken, wie juristische Tatsachen frei dehnbar sind.
Und endlich verinnerlichen, daß nur ein toter Richter ein guter Richter ist.
Das Recht in die eigene Hand nehmen steht an!
Auf dem Massenmedienauge scheinst du blind zu sein
In den Massenmedien findet eben die erste Vorverurteilung statt. Zieht sich ein Prozess dann über lange Zeit hin und die Presse berichtet immer wieder und Vorverurteilt, kann ein Richter dann kaum noch anders entscheiden. Die gegen den Angeklagten aufgehetzte Masse könnte dem Richter dann unter Umständen gefährlich werden.
Man kann sich allerdings fragen, warum Juristen nicht allgemein gegen solche Vorverurteilungen in der Presse vorgehen.
Juristen sind eine Teilmenge ...
Rainer 
, ai spieg nod inglisch, Wednesday, 08.05.2013, 07:03 (vor 4004 Tagen) @ Conny
Man kann sich allerdings fragen, warum Juristen nicht allgemein gegen solche Vorverurteilungen in der Presse vorgehen.
Weil Juristen auch nur ein Teil des Lynchmobs sind.
Rainer
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Kazet heißt nach GULAG und Guantánamo jetzt Gaza
Mohammeds Geschichte entschleiert den Islam
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Erläuterungen
Am Beispielfall "Horst Arnold" war festzustellen, dass Richter die öffentliche Meinung einen Scheißdreck interessiert. Während vor 10 Jahren noch keiner von denen glaubte, jemals für die eigene Schweinerei zu Verantwortung gezogen zu werden, sieht das heute grundsätzlich anders aus. Du wirst bemerken, dass die "Sicherheitsvorkehrungen" in Gerichten erhöht worden sind und weiter werden. Im Eingangsbereich wird man schon fast standardisiert "durchleuchtet". Teilweise sitzen in den Verhandlungen schon Justiz- bzw. abgeordnete Polizeibeamte mit drin. Alles ein Zeichen höchster Nervosität! Man muss sich doch daraus resultierend die Frage stellen: "Warum haben die solch eine Angst vor dem Bürger?" Es sind nicht nur die Fälle "Kachelmann, Wörz, Witte, Arnold etc.", sondern die vielen kleinen "flächendeckenden Fälle" bei denen der Bürger frei von jeder Schuld abgezockt und bestraft wird. Justiz ist ein Machtapparat, der den Widerstand des Bürgers niederknüppeln soll. Die Kalfaktoren der politischen Klasse werden dafür fürstlich entlohnt. Das sich etwas ändern wird, ist absehbar. Auch nachvollziehbar ist, dass diese von den heutigen Zuständen Profitierenden dies gerne erhalten wollen. Wer gibts schon gerne Macht & Pfründe her? Justiz & Politik arbeiten da auf kommunaler Ebene eng zusammen, damit sich nichts ändert. Eine Vielzahl von begleitenden Massnahmen (Internetüberwachung etc.) ist ein deutliches Indiz für diese stetig steigende Angst der politischen Klasse und deren Führungselite vor dem eigenen Volk und vor sie negativ tangierenden Veränderungen. Aufzuhalten ist das nicht mehr und was kommt, kann man so genau nicht sagen. Man muss nur zusehen, dass man mit am Tisch sitzt ...
Erläuterungen
Narrowitsch , Berlin, Wednesday, 08.05.2013, 09:48 (vor 4004 Tagen) @ Kalle Wirsch
Am Beispielfall "Horst Arnold" war festzustellen, dass Richter die öffentliche Meinung einen Scheißdreck interessiert.
Du irrst, vermutlich. Es wäre gut, wenn Richter sich um öffentliche Meinung einen Dreck kümmerten
Während vor 10 Jahren noch keiner von denen glaubte, jemals für die eigene Schweinerei zu Verantwortung gezogen zu werden, sieht das heute grundsätzlich anders aus.
Ja? Wie sieht es anders aus?
Du wirst bemerken, dass die "Sicherheitsvorkehrungen" in Gerichten erhöht worden sind und weiter werden. Im Eingangsbereich wird man schon fast standardisiert "durchleuchtet". Teilweise sitzen in den Verhandlungen schon Justiz- bzw. abgeordnete Polizeibeamte mit drin.
Man wird nicht "fast" sondern ganz standardisiert durchsucht. Justiz- und Polizeibeamte sind in Strafprozessen, zumal Kapitalverbrechen betreffend nicht nur üblich, sonder - wenn ich nicht irre - notwendig. Die RAF- Geschichte hast Du noch im Gedächtnis?
Alles ein Zeichen höchster Nervosität! Man muss sich doch daraus resultierend die Frage stellen: "Warum haben die solch eine Angst vor dem Bürger?"
Da lache ich mir einen. Die Zeichen von Nervosität senden ganz andere.
Es sind nicht nur die Fälle "Kachelmann, Wörz, Witte, Arnold etc.", sondern die vielen kleinen "flächendeckenden Fälle" bei denen der Bürger frei von jeder Schuld abgezockt und bestraft wird. Justiz ist ein Machtapparat, der den Widerstand des Bürgers niederknüppeln soll. Die Kalfaktoren der politischen Klasse werden dafür fürstlich entlohnt. Das sich etwas ändern wird, ist absehbar. Auch nachvollziehbar ist, dass diese von den heutigen Zuständen Profitierenden dies gerne erhalten wollen. Wer gibts schon gerne Macht & Pfründe her? Justiz & Politik arbeiten da auf kommunaler Ebene eng zusammen, damit sich nichts ändert. Eine Vielzahl von begleitenden Massnahmen (Internetüberwachung etc.) ist ein deutliches Indiz für diese stetig steigende Angst der politischen Klasse und deren Führungselite vor dem eigenen Volk und vor sie negativ tangierenden Veränderungen. Aufzuhalten ist das nicht mehr und was kommt, kann man so genau nicht sagen. Man muss nur zusehen, dass man mit am Tisch sitzt ...
Na gut. Ein bisschen schlicht aber auch nicht ganz falsch. Vorallem was die Internetaktivitäten betrifft.
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Extemplo simul pares esse coeperint, superiores erunt-
Den Augenblick, sowie sie anfangen, euch gleich zu sein, werden sie eure Herren sein.
Einspruch!
Holger , Wednesday, 08.05.2013, 11:22 (vor 4004 Tagen) @ Kalle Wirsch
In der Tat interessiert Richter die Meinung des Volkes nicht die Bohne, wohl aber die veröffentlichte Meinung!
Und die will im Falle Zschäpe Blut sehen.
Narro hat vollkommen Recht!
Ein sicheres Indiz, daß in diesem Schmierentheater die Justiz wieder Hure der Politik ist, ergibt sich aus einer kryptischen Bemerkung des Ministers Friedrich auf dem Kirchentag:
"Ich hoffe, dass es am Ende ausreicht, um die Schuldigen auch zu bestrafen"
Was meint der Kerl mit "es"? Die individuelle Schuld der Angeklagten? Oder die Großwetterlage?
Und wenn die Schuld nicht ausreicht, weshalb sollte man dann auf Bestrafung hoffen?
Oder die Beweise? Aber wenn die Beweise nicht ausreichen, kann man dann noch von Schuld sprechen?
Letzteres war genau das, was uns in Mannheim geboten wurde!
Lesenswert:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article115898704/Az-6-St-3-12-Verfahren-gegen-Beate-Zschaepe-u-a.html
Auf dem Massenmedienauge scheinst du blind zu sein
Holger , Wednesday, 08.05.2013, 11:02 (vor 4004 Tagen) @ Conny
Nun, was ich von der Journaille halte, dürfte hinlänglich bekannt sein.
Den Gipfel der Peinlichkeiten aus dem international- medialen Untergrund erreicht beim Hype um Frisur und Röckchen der Zschäpe zweifelsfrei die BLÖD- Zeitungsgruppe, die bei den Verteidigern braune Gesinnung aus deren Nachnamen Stahl, Heer und Sturm halluziniert- unterirdischer gehts nimmer und ist leider ein weiterer Beweis, wie debil die mediale Hysterikerszene mittlerweile ist- Türkenzeitungen bilden da keine Ausnahme, die sich die Allüren einer Besatzungsmacht anmaßen.
Daß Büchner mit seiner Definition der Justiz als Hure der Politik wieder Recht hat, steht zu befürchten- nicht anders ist die mehr als polemische Anklageschrift zu bewerten, die das Gericht für bare Münze zu nehmen sich entschlossen hat- wieder einmal tun sich Parallelen zum Kachelmannprozeß auf, der weniger im Gerichtssaal als in den Gazetten geführt wurde. Auch diesmal haben Vernunft und Augenmaß keine Chance gegen den journalistischen Terror.
Wer eine solche Journaille hat, braucht keine Feinde mehr.
Show-Prozess
Narrowitsch , Berlin, Wednesday, 08.05.2013, 09:26 (vor 4004 Tagen) @ Holger
Da kommt ganz großes Agitprop- Theater auf uns zu.
"Lenin selbst definierte den Unterschied zwischen Agitation und Propaganda wie folgt: „Unter Propaganda würden wir die revolutionäre Beleuchtung der gesamten gegenwärtigen Gesellschaftsordnung oder ihrer Teilerscheinungen verstehen, unabhängig davon, ob das in einer Form geschieht, die dem einzelnen oder der breiten Masse zugänglich ist. Unter Agitation im strengen Sinne des Wortes würden wir verstehen: den Appell an die Massen zu bestimmten konkreten Aktionen, ..." so die Wiki
Die Bühne ist angerichtet, die Zuschauerplätze sind nach Regieanweisung und Wünschen dieser und jener Akteure besetzt, die Texte gelernt, alle Rollen verteilt.
Wir dürfen uns nun auf das Stück "Deutschland der ewige Nazi" einrichten,der Bundesgrüßaugust darf sich entschuldigen, türkische Diplomaten die Co-Regie führen und der Rest des Volkes hat sich zu schämen. Gelächter ist nicht vorgesehen, Zwischenrufer schon; auch sie haben bereits in der Trampel- und Ehrenloge Platz genommen.
Nun erwarte ich eine epische breite Aufführung, die vermutlich wenig Spannung bietet, dafür vielen deklamierten Texten. Spannung verspreche ich mir allein vom Zeitpunkt,an dem der/die Erste das Wort "Patriarchat" ins Trauerspiel einbringt und Zschäpe als dessen Opfer in Szene setzt.
Bis dahin übe ich mich, wie angeraten, im Schämen. Ich schäme für ein Deutschland, welches sich politischem Druck beugt und einer Presse, die das bebeifallt. Ich schäme mich für Deutschland, welches sich die Butter vom Brot nehmen lässt, sobald das Wort Nazi fällt. Ich schäme mich für Deutschland, weil es immer noch nicht gelernt hat, wie es juristisch und politisch angemessen mit Gesinnungstätern umgeht, so deren Untaten bewiesen sind. Und zwar aller Richtungen und Färbungen.
Am meisten schäme ich mich für die Show, die München anlässlich von Mord oder Totschlag bietet. Sehr zum Wohle des Blätterwaldes.
©
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Den Augenblick, sowie sie anfangen, euch gleich zu sein, werden sie eure Herren sein.
Das Wort zu Himmelfahrt
Und endlich verinnerlichen, daß nur ein toter Richter ein guter Richter ist.
Das Recht in die eigene Hand nehmen steht an!
Meine Rede um die gleiche Zeit an einem Meeting! Telepathie? Zufall?
Zum NSU-Fall:
Die Zschäpe kriegt lebenslänglich, egal, ob und was man ihr nachweisen kann oder nicht! 
Grüsse
Manhood
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Nein Manhielein
Holger , Wednesday, 08.05.2013, 12:41 (vor 4004 Tagen) @ Manhood
das ist kein Zufall, sondern Ausdruck unserer inniglichen Seelenverbundenheit.
Überlegs Dir noch mal mit der Heirat, Schnuckel. Ich brauch doch nur den Paß....
Nein Manhielein
Überlegs Dir noch mal mit der Heirat, Schnuckel. Ich brauch doch nur den Paß....
Ähm....Willi ist auch Schweizer und noch ledig.
Willi, da will dir jemand den Hof machen! 
Grüsse
Manhood, Heiratsvermittler
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Swiss Lives matter!!!
Bin ledig und kinderlos, beides wird auch so bleiben!
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Wenn ich so bin, wie ich bin, bin ich ich.