Anton Hofreiter: Das Grundgesetz folgt den Grünen, nicht die Grünen dem Grundgesetz (Allgemein)

Christine , Thursday, 21.02.2019, 08:51 (vor 1890 Tagen) @ Rainer

Der grüne Anton Hofreiter befürwortet eine Grundgesetzänderung, sollte sie nötig sein, um ein Paritätsgesetz verfassungskonform zu machen. Die harmlosen „Spinner“ von einst werden zur massiven Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sie wurden leider unterschätzt.[..]
 
Daß Anton Hofreiter im Vergleich zu F.J. Strauß ein intellektueller Gartenzwerg ist, sei hier vorsichtshalber schon einmal erwähnt. Unwiderlegbar ist diese Feststellung ohnehin. Die dts-Nachrichtenagentur meldet:
 
„Berlin – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erwägt eine Grundgesetzänderung, um einem Paritätsgesetz im Bundestag den Weg zu ebnen. „Wir brauchen ein Paritätsgesetz, weil sich sonst offensichtlich nichts tut“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Es gibt Juristen, die sagen: Das geht ohne Grundgesetzänderung. Wenn wir feststellen sollten, dass es ein Paritätsgesetz nur mit einer Grundgesetzänderung geben kann, dann werben wir für eine solche Änderung. Recht kann sich fortentwickeln.“ Hofreiter fügte hinzu: „Die Juristen müssen prüfen, was richtig ist.“
 
In jedem Fall aber sei der Staat „verpflichtet, aktiv auf die Gleichberechtigung von Mann und Frau hinzuwirken„.[..] https://www.journalistenwatch.com/2019/02/20/demokratie-nachhilfe-anton/

Mal wieder ein interessanter Beitrag von Max Erdinger, der das Ganze auch gut begründet.

Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein