Mal noch einen guten Tipp an unseren Weggefährten TREL .... (Recht)

Alfonso, Saturday, 10.11.2018, 15:25 (vor 1992 Tagen)
bearbeitet von Alfonso, Saturday, 10.11.2018, 15:33

Dazu zitiere ich mal eingangs einen Artikel über einen politischen Führer in diesem vermeintlichen "Rechtsstaat":

In einem im April auf dem Debatten-Kanal "Informr" veröffentlichten Interview war Habeck nach seiner Assoziation zum Begriff "Volksverräter" gefragt worden. Seine Antwort: "Ist ein Nazibegriff. Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk. Sondern das ist ein böser Satz, um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren."

Quelle

Interessant ist erst einmal, dass "Volk" lt. Habeck ein Nazibegriff ist. Im Umkehrschluss ergibt sich daraus für den § 130 StGB (Volksverhetzung) eine gewisse Bräune ... und Nähe zum NS-Recht. Eigentlich unfassbar was noch tatsächlich ist in einer Zeit, in der sich die "Anständigen" dauerkreischend selbst als "antifaschistisch" bezeichnen ... und dennoch ganz gut mit solcherart Bräune leben können. Diese quasi gar zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele nutzen.

Tatsache ist auch, wenn es lt. Habeck kein Volk ... und kausal daraus resultierend keinen "Volksverrat" gibt, es ja auch keine Volksverhetzung geben kann. Habeck erwähnte das grundsätzlich aus seiner persönlichen Verwirrung heraus, aber sicherlich auch vor dem Hintergrund, Merkel ein juristisches Schlupfloch bieten zu können. Ein Eigentor, wie sich nun erweist.

Lieber TREL, also ich würde mich im Verhandlungsraum auf den Vorsitzenden des grünen Politbüros beziehen. Da kannst du jede Menge Aufmerksamkeit generieren. Entweder hat Habeck gelogen oder die grüne Justiz begeht Rechtsbeugung.

Ich würde im Nachgang auch, mit Bezug auf die Aussage des grünen Habeck (Anmerkung: "Sondern das ist ein böser Satz, um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren.") die an dir vollzogene Ausgrenzung und Stigmatisierung angehen. Dafür gibt es im näheren Umfeld sicherlich eine dafür zuständige Antidiskriminierungsstelle. Je öffentlicher dieser Vorgang wird, umso eher wollen sie dich loswerden. Du schlägst sie mit ihren eigenen Waffen.