EU-Kommissarin fordert mehr Zurückhaltung bei Staatsbürgerschaften (Politik)

Christine , Thursday, 09.08.2018, 12:46 (vor 2079 Tagen)

Brüssel – Die Europäische Kommission fordert von den EU-Ländern deutlich mehr Zurückhaltung bei der Vergabe von Staatsbürgerschaften an Angehörige aus Drittstaaten. „Die EU-Kommission betrachtet die Entwicklung bei den so genannten Goldenen Reisepässen mit großer Sorge“, sagte die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourova der „Welt“. Die Kommissarin kündigte für diesen Herbst die Veröffentlichung neue Richtlinien bei der Vergabe von EU-Pässen an.
 
„Aus unserer Sicht werden die Staatsbürgerschaften teilweise leider auch an Bürger aus Drittstaaten vergeben, die keine echte, sondern nur eine konstruierte Verbindung zu dem jeweiligen EU-Land haben und die dort auch nicht ein Jahr lang durchgehend leben, so wie es die EU-Kommission gefordert hat.[..]

Vielleicht sollte die Kommissarin erst einmal beim Sport aufräumen, denn dort ist das schon lange Realität.

In Deutschland schaut es so aus, dass z.B. Sportler noch nicht einmal die deutsche Sprache lernen müssen, um einen deutschen Pass zu bekommen. Die derzeitigen "deutschen" Olympiasieger Aljona Savchenko und Bruno Massot sind ein gutes Beispiel dafür. Massot kann anscheinend überhaupt nicht deutsch sprechen, obwohl Wikipedia dazu meint "Im November 2017 erhielt Massot die deutsche Staatsbürgerschaft, nachdem er im dritten Anlauf den für die Einbürgerung erforderlichen Sprachtest bestanden hatte"[..], bei Savchenko geht es mittlerweile. In einem Interview im aktuellen Sportstudio nach dem Gewinn der olympischen Goldmedaille sprach Massot französisch, was dann simultan übersetzt wurde.

Im Moment laufen ja die Leichtathletik Europameisterschaften in Berlin. Da gibt es z.B. eine Kenianerin, die für Israel läuft. Seit wann Israel zu Europa gehört, ist mir allerdings nicht bekannt. In der türkischen Mannschaft sieht es ähnlich aus. Ich wüsste auch nicht, dass die jemals einen international bekannten Leichtathleten hatten, der in der Türkei geboren wurde.
Ich glaube, Deutschland hat auch zwei Leichtathleten aus dem afrikanischen Kontinent. Da bin ich ja richtig froh, dass wenigstens in der Königsdisziplin der Leichtathletik, also im Zehnkampf, noch ein waschechter Deutscher - Arthur Abele - Europameister wurde, so dass ich mich gestern Abend auch richtig über den Titel für Abele freuen konnte

Aber vermutlich hat die EU-Kommissarin daran nicht gedacht, denn ihr geht es um etwas anderes.

Jourova kritisierte in diesem Zusammenhang auch, dass einige EU-Staaten „die Untersuchung und Bearbeitung der Anträge auf eine Staatsbürgerschaft vollständig an private Agenturen vergeben.“ Hintergrund: Zahlreiche EU-Staaten wie Zypern, Malta, Litauen aber auch Österreich, Portugal und Griechenland, vergeben regelmäßig langfristige Aufenthaltsvisa (Golden Visa) oder Staatsbürgerschaften (Golden Passports) an Personen aus Drittstaaten (z.B. China, Russland, ehemalige Sowjetrepubliken, Türkei, afrikanische Staaten) die in ihrem Land größere Summen investieren oder teure Immobilien erwerben. Die Kommissarin aus der Tschechischen Republik verlangte von den Mitgliedstaaten, „mehr dafür zu tun, dass die Staatsbürgerschaften nicht an Kriminelle verliehen werden, die die Sicherheit Europas gefährden oder Geldwäsche betreiben wollen“.

Wenn es nicht so tragisch wäre, könnte man sich über diese Aussagen kaputt lachen. Um die Sicherheit Europas zu gefährden, bedarf es keiner reichen Geldanleger, da genügen unterdurchschnittlich gebildete Menschen. Aber das wiederum interessiert vermutlich keinen in der EU.

Jourova sagte weiter: „Die EU darf nicht zu einem sicheren Hafen für Kriminelle, Korruption und schmutziges Geld werden.“ Darum sei jedes EU-Land aufgefordert „intensiver als bisher zu prüfen“, welche Personen die Staatsbürgerschaft beantragen, wo sie herkommen und aus welchen Quellen ihr Geld stammt.[..] https://www.journalistenwatch.com/2018/08/07/eu-kommission-zurueckhaltung/

Eigentlich sollte mir die Aktion ja recht sein. Allerdings frage ich mich, ob der Vorstoß breiter Konsens in der EU ist. Aber letztendlich wird ja sowieso das gemacht, was jeder Politiker gerade für opportun hält. Von daher kann man das wohl wieder unter das übliche Geschwätz von Politikern ablegen.

Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein