Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

Homepage - Archiv 1 - Archiv 2 -- Hilfe - Regeln für dieses Forum - Kontakt - Über uns

125451 Einträge in 30654 Threads, 293 registrierte Benutzer, 200 Benutzer online (0 registrierte, 200 Gäste)

Entweder bist Du ein aktiver Teil der Lösung, oder ein Teil des Problems.
Es gibt keine unbeteiligten Zuschauer!

    WikiMANNia
    Femokratieblog

Bundesregierung: Wir wissen nichts von linksextremen Demos oder Konzerten (Politik)

Christine ⌂ @, Monday, 30.07.2018, 21:50 (vor 2068 Tagen)

Alles bestens an der linksextremistischen Antifa-Front: Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion fördert Erstaunliches zu Tage: Der Bundesregierung hat keinerlei Aufstellung über linksextremistische Demonstrationen oder Konzerte seit dem Jahr 2000.
 
Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/3409) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/3106) hervor. Darin hatte sich die Fraktion danach erkundigt, wie viele und welche „Demonstrationen, Gegendemonstrationen, Konzerte oder sonstige öffentliche Auftritte und Veranstaltungen Linksextremer“ nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 in Deutschland stattgefunden haben.
 
Wie die Bundesregierung dazu ausführt, melden Linksextremisten auf lokaler Ebene Veranstaltungen an oder nehmen an Veranstaltungen teil, die auch von Nichtextremisten angemeldet beziehungsweise durchgeführt werden. Auch an den durch Linksextremisten angemeldeten beziehungsweise durchgeführten Veranstaltungen nehme in der Regel eine nicht unerhebliche Zahl von Nichtextremisten teil.
 
Schlussfolgerung der Bundesregierung: Insofern ist eine eindeutige Zuordnung als „Demonstrationen, Gegendemonstrationen, Konzerte oder sonstige öffentliche Auftritte und Veranstaltungen Linksextremer“ im Sinne der Anfrage nicht möglich.“Grundsätzlich sind für Demonstrationen und sonstige Veranstaltungen die Versammlungsbehörden der Länder zuständig“, heißt es in der Antwort weiter. Dies gelte insbesondere für die Beobachtung linksextremistischer Aktivitäten auf lokaler Ebene, die den Landesämtern für Verfassungsschutz obliege. Und deshalb liege der Bundesregierung „eine Aufstellung der erfragten Veranstaltungen nicht vor“. So einfach ist das.
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/30/bundesregierung-wir-demos/

Irgendwie bin ich gerade sprachlos...

Christine

--
Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion

powered by my little forum