Politische Paranoia (Humor)

James T. Kirk , Alphamädchen-Quadrant, Saturday, 28.04.2018, 23:13 (vor 2187 Tagen) @ Manhood

Labert mal nicht so viel Scheiße, Ihr Mißgeburten.

Was ist das hier für eine Paranoia? Steinmeier hat vom Prinzip her recht. Direkte Demokratie müssen wir noch lernen. Und das tun wir ja auch. Z.B. auf Länderebene. Hier in Berlin ist echt viel Volksentscheid, alle paar Jahre irgendwas.

Viel viel wichtiger ist die Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde auf drei Prozent. Die Politiker heulen immer über Politikverdrossenheit, dabei könnte man denkbar einfach sehr viel dagegen tun.

Mit einer Drei-Prozenthürde wären AfD und FDP 2013 ins Parlament gekommen. Und die Piratenpartei wohl auch, weil viele Leute die nicht wählten, weil sie eben deutlich unter fünf Prozent lag.

Die Fünf-Prozenthürde ist der größte Schwachsinn aller Zeiten. Nachvollziehbar zwar für die ersten Nachkriegsjahrzehnte, aber spätestens in den 90ern hätte man die senken müssen.

Bei der Bundestagswahl 2013 sind knapp 15% der abgegebenen Stimmen einfach verfallen.

Das ist der viel größere Skandal.

Direkte Demokratie sollte man auf Bundesebene langsam und vorsichtig etablieren, also nicht im Hauruckverfahren. Gibt's das in Frankreich? Oder in Polen? Die Schweiz ist nun mal klein, das sind Eidgenossen. Der Laden läuft anders.

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