Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

Homepage - Archiv 1 - Archiv 2 -- Hilfe - Regeln für dieses Forum - Kontakt - Impressum

75317 Einträge in 17380 Threads, 277 registrierte Benutzer, 108 Benutzer online (1 registrierte, 107 Gäste)

Wir sind der rassistische, sexistische, patriarchalische und kolonialisitische Flügel der Männerrechtsbewegung. Wir sind alles, nur nicht "Anti".

   WikiMANNia
   Femokratieblog
FB WGvdL

Beitritt zur Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht zur Aussetzung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (GEZ)

Erkenner, Montag, 21.08.2017, 11:39 (vor 90 Tagen)

Die Zeichnung zum Beitritt zur Beschwerde endet am Tag der Bundestagswahl, am 24. September 2017, 23:00 Uhr. Termin und Ort zur Übergabe der Beschwerde werden noch bekannt gegeben

https://rundfunkbeitragsklage.de/beschwerde-bverfg/

Richter am Landgericht Tübingen Dr. Sprißler beschließt die Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gemäß Art. 267 AEUV zwecks Klärung von Fragen zum Zustimmungsgesetz des Landes Baden-Württemberg vom 18.10.2011 zur Geltung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages

https://rundfunkbeitragsklage.de/2017/08/lg-tuebingen-beschluss-vorlage-eugh-august2017/

Wahrscheinlich wird die Beschwerde abgewiesen werden, weil ja die Kirch Brüder den Rundfunkstaatsvertrag gegen den Willen des Volkes ausgehandelt haben und der eine Bruder ein Richter vom Bundesverfassungsgericht ist. Es kann dann also nur noch der EuGH für Menschenrechte den Rundfunkstaatsvertrag kippen

Twitter Facebook


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion

powered by my little forum