Erfolgsmeldung: "Berlin entsetzt über polnische Regierung: 'Bestätigt schlimmste Befürchtungen'" (Off-Topic)

Mr.Präsident , Saturday, 19.12.2015, 02:51 (vor 3062 Tagen)

Na dann heult doch ihr Pisser.

18.12.2015
Nationalkonservative an der Macht
Berlin entsetzt über polnische Regierung: "Bestätigt schlimmste Befürchtungen"
Die Vorstöße der neuen polnischen Regierung werden in Deutschland äußerst kritisch gesehen. In der Bundesregierung zieht man schon Vergleiche zum ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.

Die Politik der neuen nationalkonservativen RegierungGehe zu Amazon für weitere Produkt-Informationen! in Polen sorgt einem Medienbericht zufolge für Entsetzen bei der Bundesregierung. "Spiegel online" zitiert ein namentlich nicht genanntes Kabinettsmitglied mit den Worten: "Was sich derzeit in Warschau abspielt, bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen." Der Versuch, Einfluss auf Justiz und Presse zu nehmen, erinnere an den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.
Die polnische Regierung will unter anderem das Gesetz über das Verfassungsgericht ändern. Kritiker sehen darin einen Versuch, dessen Rechte zu beschneiden. Darüber hinaus soll die Direktoren-Wahl bei den öffentlich-rechtlichen Medien künftig stärker von der Warschauer Regierung beeinflusst werden.
Offizielle Zurückhaltung
Offiziell hieß es aus Berlin lediglich, die BundesregierungGehe zu Amazon für weitere Produkt-Informationen! beobachte die jüngsten Entwicklungen aufmerksam. Ein Regierungssprecher betonte, die Beziehungen zwischen beiden Ländern seien enger als je zuvor. Die Bundesregierung sei überzeugt, "dass Deutschen und Polen am besten gedient ist, wenn wir diese Gemeinsamkeiten weiterentwickeln".

Noch kein Termin mit Merkel
Laut "Spiegel online" ist Berlin auch darüber verwundert, dass Ministerpräsidentin Beata Szydlo trotz Einladung noch keinen Termin für ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeschlagen habe. Das sei ein "höchst ungewöhnliches Vorgehen", heißt es in dem Bericht. Der Sprecher der Bundesregierung teilte dazu mit, Szydlo habe die Einladung angenommen. "Derzeit befinden sich beide Seiten in der Abstimmung über einen möglichen Termin."

Kommentare interessant:

Europa ist entsetzt über Berlin. Ich denke in D. ist es zur schlimmer damit bestellt, als in Polen. Pressefreiheit in D. ist ein Fremdwort. Das Volk hier wird zur Zeit viel schlimmer manipuliert, als in Polen. Und Gesetze? Darauf pfeift unsere Regierung. Demokratie? nicht hier. Hoffentlich behällt Polen und Ungarn ihren Kurs bei, und lassen sich nicht von unseren Politikern erpressen. Schande über unsere Regierung!!!!

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Feminismus / Gender-Wahnsinn:


von l. nach r.:
Megan Ambuhl, Lynndie England, “Gus”[?]
(Abu Ghraib)