Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

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Sozialgerichte sind Sondergerichte (Allgemein)

Ausschussquotenmann, Thursday, 17.09.2015, 02:01 (vor 3155 Tagen) @ Peter

Das ist eigentlich keine unabhängige Gerichtsbarkeit mehr, sondern nur Anhang der neuen Stasibehörde der Jobcenter. Dort gelten einige Prozessgrundsätze überhaupt nicht.
Die machen schlichtweg was sie wollen.

Heute saß ich in einem solchen Sondergericht mit einer Richterin sowie einer Beklagtevertreterin vom Amt. Ein recht eindeutig nachgewiesener Prozessbetrug der Beklagten wurde ignoriert.Die Beklagtenvertreterin wollte dazu nichts sagen. Die Richterin hat es im Urteil einfach ignoriert.
Der davor gestellte Befangenheitsantrag gegen die Richterin wurde durch einen anderen Richter im gleichen Haus abgelehnt.

Die kann man wirklich nur noch in Nürnberg an den Baukran hängen.


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