Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

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Zum Fall Horst Arnold - Wie konnte es zu diesem Fehlurteil kommen? (Recht)

Spock, Monday, 02.07.2012, 05:33 (vor 4288 Tagen)

Der Richter von damals kommt als Unscheinbarer. Jeans, offenes Hemd, kein Jackett. Der Mann, der 2002 wie ein Herrenreiter durch das Vergewaltigungsverfahren am Landgericht Darmstadt geprescht sein soll, hält seine Aktentasche in der Hand, als gebe sie ihm Halt. Jetzt ist er Zeuge. Im Wiederaufnahmeverfahren vor dem Landgericht Kassel soll er erklären, wie er damals zu seinem Urteil gelangt ist: Mit einer Haftstrafe von fünf Jahren ging das Gericht sogar über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus. Der Darmstädter Richter spricht mit leiser Stimme. Seine Antworten kommen schleppend, die Pausen scheinen unendlich lang. Meistens beruft er sich auf Erinnerungslücken. Warum ihm die Aussage des Angeklagten damals nicht plausibel schien? Schweigen. Kopfschütteln. Schweigen. Schließlich stellt ausgerechnet die Nebenklagevertreterin eine ungewöhnliche Frage: „Waren Sie und die Kammer überzeugt, dass der Angeklagte schuldig ist?“ Der Richter sagt: „Die Kammer war der Überzeugung.“ Als der Unscheinbare entlassen wird, schleicht er förmlich aus dem Saal.

Wiederaufnahmeverfahren sind selten, die Hürden, um ein rechtskräftig gewordenes Urteil anzufechten, hoch. Längst hatte der Lehrer aus dem Odenwald, der zehn Jahre lang mit dem Stigma lebte, in einer Schulpause seine Kollegin vergewaltigt zu haben, seine Strafe abgesessen, bis zum letzten Tag. Er hatte darüber seinen Job verloren und seine Gesundheit eingebüßt, inzwischen lebt er von Hartz IV. Die Tat hat er immer bestritten. Jetzt sprach das Landgericht Kassel ihn frei. Und nicht nur das. Der Angeklagte sei „nachweislich unschuldig“, sagte der Vorsitzende, auf das angebliche Opfer als einzige Zeugin „beim besten Willen kein Verlass“. Ungewöhnlich deutlich formulierte der Richter auch seine Kritik an den Kollegen: „Das hätte das Gericht in Darmstadt erkennen müssen.“ Wie kommt es zu einem solchen Fehlurteil?

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/freispruch-nach-fuenf-jahren-haft-wie-konnte-es-zu-diesem-fehlu...


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