Kategory Archiv: Unrecht

Der Staat ist der Räuber

Beitrag im Forum von dentix07 zur Steuerhinterziehung von Alice Schwarzer

Es ist grundsätzlich wurscht ob das Eigentum Ergebnis einer Arbeitsleistung ist, solange es nicht unrechtmäßig erworben wurde! (Wobei, ganz am Anfang – und sei es der Urururgroßvater, der den Grundstein legte, gewesen – stand immer eine Arbeitsleistung!)

So sehr mir Alice „EMMA“ Schwarzer stinkt, hier muß ich FemokratieBlog zustimmen!

Bei diesem Thema fällt mir der Film „Die glorreichen Sieben“ bzw. das Original „Die sieben Samurai“ ein.
Kurz: Von Bewohnern eines Bauerndorfes werden sieben Kämpfer angeworben um das Dorf gegen den regelmäßig wiederkehrenden Überfall einer Räuberbande zu verteidigen.

Niemand wird bestreiten, daß die Dörfler alles Recht haben ihr Eigentum gegen die Räuber zu verteidigen!

Doch wie wäre es wenn die „Räuber“ behaupteten sie benötigten die „Beute“ um damit Straßen zu bauen, Krankenhäuser, ein Rechtssystem zu bezahlen, die Landesverteidigung etc. etc.? Dann wären die „Räuber“ plötzlich Robin Hoods, oder?

Nein, es wäre immer noch Raub – solange nicht die Dörfler korrekte Informationen und eine effektive (Mit)Kontrolle über die tatsächliche Verwendung hätten, und Mißbrauch (Verschwendung) bestraft würde!

Und genau das ist in D der Fall! Die Räuber nennen sich heute Finanzamt und behaupten das Geld für Obiges zu benötigen (ein Großteil davon wird sicher auch entsprechend verwendet), aber die echte Information und Kontrolle und – ganz wichtig – die Bestrafung von Mißbrauch des „geraubten“ Eigentums fehlt!

Das heißt wir haben hier eine echte Gerechtigkeitslücke! Auf der einen Seite haben wir die Räuber/den Staat, der sich ermächtigt sieht Eigentum auch gewaltsam wegzunehmen weil er es für das Gemeinwohl benötigt. Auf der anderen Seite fehlt jedoch die Sanktionsmöglichkeit um Verschwendung (in dem Fall ist Verschwendung gleichzeitig Veruntreuung) wirksam zu bekämpfen, bzw. zu bestrafen!

Ich bin nicht katholisch und auch ansonsten kein Papstfreund, aber ich denke Benedikt wußte ganz genau was er sagte als er im Bundestag Augustinus zitierte: „Nimm das Recht weg. Was bleibt dann vom Staat als eine große Räuberbande!“

Und genau die Situation haben wir! Zwar wurde am einen Ende nicht Recht weggenommen, nein, viel schlimmer, es wurde nie geschaffen!

Solange nicht die Rechtslücke am einen Ende geschlossen ist, so lange ist jeder „Steuerhinterzieher“ (Ja, leider auch Alice!) im Grunde in der Rolle der Dörfler, die versuchen ihr Eigentum vor Räubern zu schützen!

Allerdings könnte es sein, daß zumindest Teile des Schwarzerschen Vermögens durchaus nicht rechtmäßig erworben wurden, sondern z.B. durch ungerechtfertigte Subventionen. Ich denka da inbesondere an ihren Kölner Turm! (Und es wäre eine besispiellose Bestätigung von Augustinus, wenn nicht nur Schwarzer (sofern Sie unrechtmäßig handelte) nicht bestraft würde, sondern auch noch die die die Verschwendung zugelassen/gefördert haben nicht bestraft werden könnten!)

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Das Wesen der EU

 

Ein Akt der Vergewaltigung

Israelischer Beschneidungsgegner „Ein Akt der Vergewaltigung“
“Tatsache ist doch, dass sich ganz viele unwohl mit der Beschneidung ihrer Kinder fühlen. Sie wissen, dass Sie hier einen Pakt mit dem Teufel eingehen.”
http://www.taz.de/Israelischer-Beschneidungsgegner/!97492/

Kein Platz für Riten – Beschneidungsdebatte in Frankreich
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/europaheute/1816833/

Fordert der Koran die Beschneidung?
http://www.quranicpath.com/misconceptions/circumcision.html

Es herrscht innerhalb Ärzteschaft wachsender Konsens darüber, dass die Beschneidung negative Auswirkungen auf das sexuelle Lustempfinden und die sexuelle Funktion hat.
http://www.pflegewiki.de/wiki/Zirkumzision weiterlesen…»

Genitalverstümmelung an Kindern

Original des Urteils als PDF

LANDGERICHT KÖLN – IM NAMEN DES VOLKES – URTEIL

Wa. 151 Ns 169/11

In der Strafsache

g e g e n Dr. K., geboren am….., wohnhaft: …….., ….
wegen Ärztesachen und Straftaten nach dem Heilpraktikergesetz

Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Richters in Köln vom 21.09.2011 hat die 1. kleine Strafkammer des Landgerichts Köln in der Hauptverhandlung vom 07.05.2012, an der teilgenommen haben:

Vorsitzender Richter am Landgericht Beenken als Vorsitzender, Bernd Boettcher, Postdienst, Hans-Jürgen Neuenfeldt, Postbeamter als Schöffen, Staatsanwältin Müller als Beamtin der Staatsanwaltschaft, Justizbeschäftigte Kuhlemann als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,

für Recht erkannt:

Die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Amtsgerichts Köln vom 21.09.2011 wird verworfen.
Die Staatskasse trägt die Kosten des Verfahrens und die dem Angeklagten entstandenen notwendigen Auslagen. weiterlesen…»

“Ungeahnte” Folgen der Frauenquote

Was heißt “ungeahnte Folgen”?

Dass ehrgeizige Männer quotierte Bereiche allmählich verlassen war so vorhersehbar wie nur etwas.

Wer engagiert sich schon, wenn er weiß, dass Frauen in ihren Quotensänften an ihm vorbeigetragen werden?

Geschlechterplanwirtschaft (Quoten) hat die gleichen Folgen, die Planwirtschaft immer hatte und hat.

Geschlechtersozialismus = Gleichstellungsfeminismus hat die Folgen, die Sozialismus immer und überall hat: Desengagement.

Wer Gleichstellung sät wird Gleichgültigkeit ernten. weiterlesen…»

Helden der Moderne?

Der Massenmörder Che Guevara und der Hilfsmassenmörder Breivik.

 

Das Bild Breiviks ist blasser, unschärfer als das des Massenmörders Guevaras. Das muss so sein.  Hat sich doch das Bild Guevaras in das Gehirn von Millionen von Menschen ohne Widerstand  gegen seine Morde eingeprägt. Bei Breivik wird noch eine Menge Arbeit erforderlich sein um ihn auf einen ähnlich hohen Tron zu setzen. Zumal er mordsmäßig mit Che Guevara nicht mithalten kann.

Achtung,  das  ist Satire!  Ein Hinweis an die Neuzeit,
in der zwischen Massenmördern unterschieden wird!

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Hundeohren und Jungenbeschneidung

Im Gegensatz zum Penis eines Kindes dürfen die Ohren eines Hundes nicht verstümmelt (beschnitten) werden.

Von mir aus kann sich jeder die Ohren abschneiden, oder Ringe durch die Nase ziehen lassen. Problematisch wird es wenn Jemand seinen Kindern die Ohren abschneiden will, weil sie danach noch genau so gut hören können, sich nie mehr die Ohren waschen müssen und das Ganze nach seinem Geschmack auch besser aussieht.

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Behinderte Jungen dürfen diskriminiert werden!

Die Antidiskriminierungsstelle sieht keine Diskriminierung darin, dass behinderte Jungen und Männer bei der Nennung von gesetzlich festgeschriebenen Maßnahmen zur Rehabilitierung auf Grund ihres Geschlechtes ausgeschlossen werden. Sie lehnte deshalb erneut das Anliegen des Vereins MANNdat ab, behinderte Jungen und Männer in der Rehabilitation behinderten Frauen und Mädchen gleichzustellen.

Meldung von MANNdat

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9 auf einen Streich

Vergewaltigt von neun Männern? Koblenzerin (23) erfand Sextat

Koblenz – Unfassbar aber wahr: Eine Koblenzerin (23) hat eine Vergewaltigung frei erfunden – und neun Männer beinahe für mehrere Jahre unschuldig ins Gefängnis gebracht. Sie hat behauptet: Ihr Heroindealer und acht weitere Männer hätten sie in einer Wohnung in der Koblenzer Altstadt vergewaltigt. Jetzt hat die Frau im Prozess vor dem Schöffengericht Koblenz gestanden: Sie hat die Männer absichtlich falsch beschuldigt.

Sie hat behauptet: Der Heroindealer habe ihr ein Messer an den Hals gehalten, währenddessen seien die anderen über sie hergefallen. Und sie hat behauptet: Ihre zwei Kinder (5, 4) und ein weiteres Kind hätten die Sextat mit ansehen müssen.

Jetzt kam in einem Prozess vor dem Schöffengericht Koblenz heraus: Die Drogensüchtige hat sich die unglaublichen Vorwürfe alle ausgedacht. Sie hat die Männer absichtlich falsch beschuldigt. Dies gab sie vor Gericht zu. Das Gericht unter Vorsitz von Richter Helmut Feit hat die Frau zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Grund: Falsche Verdächtigung und Falschaussage. Bewährungszeit: vier Jahre. weiterlesen…»

Traumtöchter

Emma 1986 Heft Nr.2

Seite 56 Seite 57 Seite 58 Seite 59

 

Wenn wir wirklich wollen, daß es unsere Töchter einmal leichter haben, müssen wir es unseren Söhnen schwer machen. Auch wenn es weh tut. Sagt die Mutter zweier Töchter und eines Sohnes.

Was geschieht mit kleinen Mädchen?, fragen sich Feministinnen seit Jahren und haben für eine möglichst unterschiedlose Sozialisation von männlichen und weiblichen Kindern plädiert. Was geschieht aber eigentlich mit den kleinen Jungen? Viel zu wenig, meine ich. Selbst wenn wir aus unseren Töchtern Super-Amazonen machen, werden sie sich an diesen Söhnen – ihren “Brüdern” – die Zähne ausbeißen und von ihnen nicht weniger Unterdrückung erfahren als wir von ihren Vätern. weiterlesen…»

Tierschutz besser als Jungenschutz

Um die erfolglos verlaufene Angelegenheit endlich abzuschließen, hier zur Kenntnis der Text der Petition an den Deutschen Bundestag und dessen Antwort – die sich allerdings nicht auf diese, sondern auf eine ähnliche Petition bezieht.

Die Weigerung, Knaben den gleichen Strafrechts-Schutz gegen Verstümmelung zu gewähren, wie Mädchen, wird begründet mit der folgenden, nicht belegten oder begründeten Behauptung:

| Bei sachgerechter Handhabung durch einen Arzt werden körperliche
| Funktionen nicht auf Dauer beeinträchtigt. Insbesondere können
| beschnittene Männer uneingeschränkt sexuelle Lust empfinden und werden
| in ihrem Sexualleben nicht behindert.

Leider ist diese zentrale Behauptung falsch, zumindest wird sie von
fachkundiger Seite bestritten, z.B. hier weiterlesen…»

Arbeitsentgelt und Unterhalt

In die Grafik der Wirtschaftsentwicklung (Quelle) habe ich die Entwicklung des Kindesunterhaltes eingezeichnet.

Die Unterhaltsdaten errechnen sich aus dem Durchschnitt aller Altersstufen und aller Einkommen der jeweiligen Düsseldorfer Tabellen. Ist nicht unbedingt ganz genau, für die Trendaussage aber ausreichend.

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Keine Nachsicht für Männer

Aus der Welt der »Gleichberechtigung«

LOS ANGELES (CBS) – Die bevorstehende Freilassung von Tausenden von Gefangenen an der California State Gefängnissen in den nächsten Wochen wird eine große Anzahl von Müttern mit ihren Familien vereinen.
Mehr als die Hälfte der 9.000 Entlassenen werden Frauen mit zwei oder weniger Jahren Reststrafe sein die keine Gewalttäter sind und Kinder haben.

Bedingung für die vorzeitige Entlassung wäre ein GPS-Armband zu tragen und sich regelmäßig zu melden.

Nicht jeder ist von der Idee begeistert. “Es ist diskriminierend, wenn nicht alle Menschen und damit auch Männer mit Kindern einbezogen werden”, argumentiert ein Mann. “Ich möchte eine Balance dort zu sehen.”
Während sich geschätzte 4.500 weibliche Häftlinge für das Heimat-Release-Programm qualifizieren konnten, wäre eine Ausweitung des Plans auf männliche Insassen wahrscheinlich auf stärkeren öffentlichen Widerstand gestoßen.

NEWS – CBS Los Angeles

ZEIGER

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Kein Schulbus für Jungs

WDR – Aktuelle Stunde
13.9.2011

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Vom Rechtsstaat zum Faustrecht-Staat

Prof. Dr. Joachim Wiesner Privatdozent

Vom Rechtsstaat zum Faustrechts-Staat:

Eine empirische Studie zur sozialethischen und ordnungspolitischen Bedeutung des Scheidungs-, Scheidungsfolgen- und Sorgerechts
Oder: Über die staatlich verursachte Paralyse von Rechtshandeln und Rechtsbewusstsein in der Bundesrepublik Deutschland

VERLAG REGENSBERG MÜNSTER 1985

INHALTSVERZEICHNIS

  1. VORGÄNGE UND BEFUNDE
    1. Die dialektische Implikation des Gesetzeswerks: Die Verhaltenssteuernde Wirkung des Unterhaltsrechts
      Die Justizmaschinerie wird in Gang gesetzt
      Der Rechtsbruch wird gesichert
    2. Sozial- und rechtsethische Bewertung der Rechtstatsachen.
      Die Unverbindlichkeit und Beliebigkeit der Ehebindung im deutschen Recht

      Die Kinderverschleppung und ihre Folgen im rechtlichen und sozialkulturellen Kontext
  2. ZUR SITTLICHEN AMBIVALENZ DER RECHTSWIRKLICHKEIT
    1. Rechtsmethodische Überlegungen
    2. Rechstaatsächliche Beobachtungen
    3. Rechtsethische Bewertungen
  3. ORDNUNGSPOLITISCHE BEWERTUNG
    1. Zum Begriff der »Ordnungspolitik«
    2. Die Synthese von individuellem Eigeninteresse und gesellschaftspolitischer Zielvorstellung: Die Faustrechtspraxis
      Schuldprinzip versus Zerrüttungsprinzip
      Von der Kindesentführung zur Kindessorge: Die Perversion der Rechtsordnung
    3. Die gesetzlich institutionalisierte Verantwortungslosigkeit
      Ehe Verfehlungen bis zur Verbrechensgrenze
      Kein Verschulden – keine Verantwortung
  4. PERSPEKTIVEN UND KONSEQUENZEN
    1. Das Problembewusstseins-Defizit bei Politikern
    2. Die Meinungsbildung in den Kirchen
    3. Die Willensbildung bei Parteien und Verbänden
    4. Ökonomische Konsequenzen
    5. Individuelle Konsequenzen
    6. Gesellschaftliche Perspektiven
  5. ÜBER DEN AUTOR
  6. Verweise – Bemerkungen – Verzeichnis

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